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Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich  
Enthält Anlagen
 A 40/054/2005  
Ö 4  
Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz  
A 40/055/2005  
Ö 5  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz  
A 40/056/2005  
Ö 6  
Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW  
A 40/057/2005  
Ö 7  
Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW  
A 40/058/2005  
Ö 8  
Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"  
A 51/022/2005  
Ö 9  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
 A 61/011/2005  
Ö 10  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 A 61/012/2005  
Ö 11  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler  
Enthält Anlagen
 A 61/018/2005  
Ö 12  
Bestellung von beratenden Mitgliedern für das Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung  
A 10/182/2005  
Ö 13  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz - hier eingegangen am 16.03.2005 - auf Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Erkelenz (Fragestunden für Einwohner und Einwohnerinnen)  
A 10/114/2005  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2005 auf Protokollierung der Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen nach Fraktionen  
A 10/179/2005  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen  
A 10/143/2005  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten  
A 10/169/2005  
Ö 17  
Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design  
A 10/165/2005  
Ö 18  
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
Enthält Anlagen
 A 30/016/2005  
Ö 19  
Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gem. § 58 Abs. 1 Sätze 7 und 8 GO NRW sowie eines stv. Ausschussmitgliedes für den Bezirksausschuss Gerderath für die 'Fraktion für soziale Gerechtigkeit (DIHS/REP) im Erkelenzer Stadtrat'  
A 10/180/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.        Hiermit werden folgende Bestellungen gem. § 58 Absatz 1 Sätze 7 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen für die ‚Fraktion für soziale Gerechtigkeit (DIHS/REP) im Erkelenzer Stadtrat‘  vorgenommen:

 

Gremium

Beratendes Mitglied

Stv. beratendes Mitglied

Hauptausschuss

RH Schablitzky

RH Schönfeld

 

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

 

RH Schönfeld

RH Schablitzky

Bau- und Werksausschuss

RH Schablitzky

RH Schönfeld

 

Schulausschuss

SKB Anita Schönfeld, Oidtmannhof 2

 

RH Schönfeld

Braunkohlenausschuss

RH Schablitzky

RH Schönfeld

 

Ausschuss für Umwelt und Soziales

SKB Mario Schmitz, In Katzem 21

RH Schablitzky

 

Ausschuss für Kultur und Sport

SKB Mario Schmitz, In Katzem 21

RH Schablitzky

 

Personalausschuss

RH Schönfeld

RH Schablitzky

 

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Schönfeld

RH Schablitzky

 

Partnerschaftskomitee

RH Schablitzky

 

RH Schönfeld

Ausschuss für Senioren

RH Schönfeld

RH Schablitzky

 

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

SKB Anita Schönfeld, Oidtmannhof 2

RH Schönfeld

 

Bezirksausschuss Lövenich

SKB Mario Schmitz, In Katzem 21

RH Schablitzky

 

Bezirksausschuss Schwanenberg

SKB Manfred Ringkowski,

Genhofer Brunnenweg 9

 

SKB Wilfried Krüger, Heinrich-Plum-Weg 4

Bezirksausschuss Kückhoven

SKB Heinz-Dieter Steffes, Quickstraße 38

SKB Hanna Wilhelmine Steffes, Quickstraße 38

 

Bezirksausschuss Keyenberg-Venrath

 

SKB Ronald Kubanke, Neustraße 11

RH Schönfeld

 

 

2.         Für das ordentliche Bezirksausschussmitglied im Bezirksausschuss Gerderath RH Schablitzky wird RH Schönfeld zum stellvertretenden Ausschussmitglied bestellt (bisher nicht besetzt).“
   
    29.06.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Hiermit werden folgende Bestellungen gem. § 58 Absatz 1 Sätze 7 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen für die ‚Fraktion für soziale Gerechtigkeit (DIHS/REP) im Erkelenzer Stadtrat‘  vorgenommen:

 

Gremium

Beratendes Mitglied

Stv. beratendes Mitglied

Hauptausschuss

RH Schablitzky

RH Schönfeld

 

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

 

RH Schönfeld

RH Schablitzky

Bau- und Werksausschuss

RH Schablitzky

RH Schönfeld

 

Schulausschuss

SKB Anita Schönfeld, Oidtmannhof 2

 

RH Schönfeld

Braunkohlenausschuss

RH Schablitzky

RH Schönfeld

 

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

SKB Mario Schmitz, In Katzem 21

RH Schablitzky

 

Ausschuss für Kultur und Sport

SKB Mario Schmitz, In Katzem 21

RH Schablitzky

 

Personalausschuss

RH Schönfeld

RH Schablitzky

 

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Schönfeld

RH Schablitzky

 

Partnerschaftskomitee

RH Schablitzky

 

RH Schönfeld

Ausschuss für Senioren

RH Schönfeld

RH Schablitzky

 

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

SKB Anita Schönfeld, Oidtmannhof 2

RH Schönfeld

 

Bezirksausschuss Lövenich

SKB Mario Schmitz, In Katzem 21

RH Schablitzky

 

Bezirksausschuss Schwanenberg

SKB Manfred Ringkowski,

Genhofer Brunnenweg 9

 

SKB Wilfried Krüger, Heinrich-Plum-Weg 4

Bezirksausschuss Kückhoven

SKB Heinz-Dieter Steffes, Quickstraße 38

SKB Hanna Wilhelmine Steffes, Quickstraße 38

 

Bezirksausschuss Keyenberg-Venrath

 

SKB Ronald Kubanke, Neustraße 11

RH Schönfeld

 

 

2.         Für das ordentliche Bezirksausschussmitglied im Bezirksausschuss Gerderath RH Schablitzky wird RH Schönfeld zum stellvertretenden Ausschussmitglied bestellt (bisher nicht besetzt).“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 47 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 47 Enthaltungen
Ö 20  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 14 Ladenschlussgesetz für die Zulassung verkaufsoffener Sonntage am 25.09.2005 und 06.11.2005 für die Kernstadt sowie Aufhebung der Ordnungsehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 hinsichtlich des verkaufsoffenen Sonntages am 11.09.2005 anlässlich der Burgkirmes  
Enthält Anlagen
 A 30/015/2005  
Ö 21  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 22.02. bis 12.04.2005  
A 20/015/2005  
Ö 22  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005  
A 20/018/2005  
Ö 23  
ZUSATZPUNKT Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz  
A 30/018/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)