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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 01.04.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009      
Ö 3.1  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
A 40/175/2009  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/148/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/149/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/150/2009  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 34. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 04.06.2009      
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/136/2009  
Ö 5.2  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/137/2009  
Ö 6  
Besetzung des Wahlausschusses  
A 10/038/2009  
Ö 7  
Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung  
A 10/026/2009  
Ö 8  
Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)  
Enthält Anlagen
III/031/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Als Konkretisierung des Ratsbeschlusses vom 18.06.2008 wird die Errichtung folgender Neubauten auf Basis der Vorentwürfe beschlossen:

a)     Borschemich (neu)

aa) Mehrzweckhalle, Bürgerräume

ab) baulich integriertes Feuerwehrgerätehaus

b)     Immerath (neu)

ba) Sporthalle mit dazu gehörenden Umkleiden an der Grundschule Kückhoven

bb) baulich integrierte Umkleiden für den Sportplatz

bc) baulich integrierter Rohbau des Vereinsraumes als Ersatz für das jetzige Jugend- und Sportlerheim des SV Immerath

c)      Immerath (neu)

ca) Kaisersaal

cb) baulich angeschlossener Zweigruppen-Kindergarten

 

  1. Veränderungswünsche aus den betroffenen Ortschaften sind im Rahmen des Gesamtnutzungskonzeptes in der Detailplanung zu berücksichtigen, sofern hierdurch der Kostenrahmen nicht negativ verändert wird.

 

  1. Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt möglichst in der nächsten Sitzung abschließend nach nochmaliger Beteiligung der Bürgerbeiräte über die Bauplanung.

 

  1. Die Umsetzung dieses Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Abschlusses der Entschädigungsvereinbarung durch den Bürgermeister, deren Eckpunkte unter TOP B 3 im nichtöffentlichen Teil zu beschließen sind.“
   
    10.06.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Als Konkretisierung des Ratsbeschlusses vom 18.06.2008 wird die Errichtung folgender Neubauten auf Basis der Vorentwürfe beschlossen:

a)     Borschemich (neu)

aa) Mehrzweckhalle, Bürgerräume

ab) baulich integriertes Feuerwehrgerätehaus

b)     Immerath (neu)

ba) Sporthalle mit dazu gehörenden Umkleiden an der Grundschule Kückhoven

bb) baulich integrierte Umkleiden für den Sportplatz

bc) baulich integrierter Rohbau des Vereinsraumes als Ersatz für das jetzige Jugend- und Sportlerheim des SV Immerath

c)      Immerath (neu)

ca) Kaisersaal

cb) baulich angeschlossener Zweigruppen-Kindergarten

 

  1. Veränderungswünsche aus den betroffenen Ortschaften sind im Rahmen des Gesamtnutzungskonzeptes in der Detailplanung zu berücksichtigen, sofern hierdurch der Kostenrahmen nicht negativ verändert wird.

 

  1. Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt möglichst in der nächsten Sitzung abschließend nach nochmaliger Beteiligung der Bürgerbeiräte über die Bauplanung.

 

  1. Die Umsetzung dieses Beschluss steht unter dem Vorbehalt des Abschlusses der Entschädigungsvereinbarung durch den Bürgermeister, deren Eckpunkte unter TOP B 3 im nichtöffentlichen Teil zu beschließen sind.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 9  
Umsetzung Konjunkturpaket II  
A 20/141/2009  
Ö 10  
Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009  
. II/014/2009  
Ö 11  
Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband  
Enthält Anlagen
A 20/142/2009  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/138/2009  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/139/2009  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009  
Enthält Anlagen
A 10/027/2009  
Ö 15  
Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern  
. II/017/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)