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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 01.04.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009      
Ö 3.1  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
A 40/175/2009  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/148/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat)

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte ist            unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß       § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

   
    02.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss Rat):

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte ist            unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß       § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    03.06.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Rat)

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte ist            unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß       § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    10.06.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/10 B „Kirchstraße“, Erkelenz-Mitte ist            unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß       § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/149/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/150/2009  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 34. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 04.06.2009      
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/136/2009  
Ö 5.2  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/137/2009  
Ö 6  
Besetzung des Wahlausschusses  
A 10/038/2009  
Ö 7  
Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung  
A 10/026/2009  
Ö 8  
Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)  
Enthält Anlagen
III/031/2009  
Ö 9  
Umsetzung Konjunkturpaket II  
A 20/141/2009  
Ö 10  
Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009  
. II/014/2009  
Ö 11  
Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband  
Enthält Anlagen
A 20/142/2009  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/138/2009  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/139/2009  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009  
Enthält Anlagen
A 10/027/2009  
Ö 15  
Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern  
. II/017/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)