Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 10.06.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 01.04.2009 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009
Ö 3.1		Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung	A 40/175/2009
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/148/2009
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/149/2009
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/150/2009
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 34. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 04.06.2009
Ö 5.1		Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes	A 20/136/2009
Ö 5.2		Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz	A 20/137/2009
Ö 6		Besetzung des Wahlausschusses	A 10/038/2009
Ö 7		Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung	A 10/026/2009
Ö 8		Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)	III/031/2009
Ö 9		Umsetzung Konjunkturpaket II	A 20/141/2009
Ö 10		Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009	. II/014/2009
Ö 11		Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband	A 20/142/2009
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/138/2009
Ö 13		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/139/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 397.026,46 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 19.758,43 Euro (Erträge 27.949,92 Euro, Aufwendungen 47.708,35 Euro), wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 16. April 2009 für das Jahr 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	03.06.2009 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 397.026,46 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 19.758,43 Euro (Erträge 27.949,92 Euro, Aufwendungen 47.708,35 Euro), wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 16. April 2009 für das Jahr 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.06.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 397.026,46 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 19.758,43 Euro (Erträge 27.949,92 Euro, Aufwendungen 47.708,35 Euro), wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 16. April 2009 für das Jahr 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009	A 10/027/2009
Ö 15		Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern	. II/017/2009
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):