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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 01.04.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009      
Ö 3.1  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
A 40/175/2009  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/148/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/149/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/150/2009  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 34. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 04.06.2009      
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/136/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„1.       Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 89.288.493,15 Euro, wird hiermit festgestellt.

 

2.         Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.806.296,91 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist in Höhe von 1.683.000,00 Euro an die Stadt Erkelenz auszuzahlen sowie in Höhe von 1.123.296,91 Euro zur Verbesserung der Liquidität in die Allgemeine Rücklage umzubuchen.

 

3.         Der Werkleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. Mai 2009 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    04.06.2009 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.       Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 89.288.493,15 Euro, wird hiermit festgestellt.

 

2.         Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.806.296,91 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist in Höhe von 1.683.000,00 Euro an die Stadt Erkelenz auszuzahlen sowie in Höhe von 1.123.296,91 Euro zur Verbesserung der Liquidität in die Allgemeine Rücklage umzubuchen.

 

3.         Der Werkleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. Mai 2009 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    10.06.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 89.288.493,15 Euro, wird hiermit festgestellt.

 

2.         Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.806.296,91 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist in Höhe von 1.683.000,00 Euro an die Stadt Erkelenz auszuzahlen sowie in Höhe von 1.123.296,91 Euro zur Verbesserung der Liquidität in die Allgemeine Rücklage umzubuchen.

 

3.         Der Werkleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. Mai 2009 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 5.2  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/137/2009  
Ö 6  
Besetzung des Wahlausschusses  
A 10/038/2009  
Ö 7  
Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung  
A 10/026/2009  
Ö 8  
Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)  
Enthält Anlagen
III/031/2009  
Ö 9  
Umsetzung Konjunkturpaket II  
A 20/141/2009  
Ö 10  
Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009  
. II/014/2009  
Ö 11  
Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband  
Enthält Anlagen
A 20/142/2009  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/138/2009  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/139/2009  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009  
Enthält Anlagen
A 10/027/2009  
Ö 15  
Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern  
. II/017/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)