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Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder  
A 10/263/2023  
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/264/2023  
Ö 4  
Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/600/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023      
Ö 5.1  
Stellenplan 2023  
Enthält Anlagen
A 11/042/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023      
Ö 6.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/305/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
A 20/609/2023  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023      
Ö 8.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'  
Enthält Anlagen
A 61/668/2023  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)  
Enthält Anlagen
A 80/039/2023  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/265/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Golkrath

SkB Marcel Commes wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Werner Krahe, als berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Hermann-Josef Bienefeld

(stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW)

RH Thorsten Odenthal

(stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW)

RH Werner Krahe

(stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW)

02.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

Ratsherr Andreas Dahlke wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

 

Die SPD-Fraktion hat per E-Mail am 11.01.1022 mitgeteilt, dass Ratsherr Andreas Dahlke den Ausschussvorsitz wahrnehmen soll.

03.

Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

SkB Julian Joußen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Thomas Jahn, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Dr. Andreas Venghaus

SkB Thomas Jahn

04.

Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Dieter Spalink, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

 

SkB Detlef Zwirner wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, SkB Brigitte Vosen, bestellt.

05.

Haupt- und Finanzausschuss

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Andreas Dahlke, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RF Brigitte Vosen

 

Wahl einer/eines stv. Ausschussvorsitzenden in der 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.03.2023.

06.

Jugendhilfeausschuss

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsherr Michael Tüffers) bleibt unberührt.

 

 

Wahl einer/eines stv. Ausschussvorsitzenden in der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.03.2023.

07.

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

 

 

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Iris Zwirner, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Iris Zwirner

08.

Partnerschaftskomitee

Stv. Ausschussmitglied, SkB Birgit Küpper, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Peter Jansen, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger/innen der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Helene Jungen

SkB Heinrich Baltes

SkB Julia Ludwig

SkB Arnd Salewski

 

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Dieter Spalink bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Iris Zwirner

09.

Personalausschuss

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

10.

Rechnungsprüfungsausschuss

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

11.

Ausschuss für Generationen und Soziales

SKB Thomas Jahn wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Brigitte Vosen, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

 

12.

Wahlprüfungsausschuss

Eine Änderung der Verhinderungsvertretung für die Wahlperiode 2020 bis 2025 entfällt.

13.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Iris Zwirner, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

 

SkB Detlef Zwirner wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Torben Seer, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

14.

Bezirksausschuss Schwanenberg

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, RH Michael Tüffers, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

15.

Bezirksausschuss Keyenberg/

Venrath/Borschemich

Ratsherr Dieter Spalink wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

16.

Kindergartenrat Adolf-Kolping-Hof

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

17.

Kindergartenrat Am Hagelkreuz

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

18.

Kindergartenrat Westpromenade

Stv. Mitglied 05, Ratsfrau Iris Zwirner, wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 05, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

Ratsherr Andreas Dahlke wird als persönlicher Vertreter bestellt.

19.

Kindergartenrat Kamp-Lintforter-Straße (inklusive Bauxhof)

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 03, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsherr Andreas Dahlke) bleibt unberührt.

20.

Kindergartenrat Oerather Mühlenfeld

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 05, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

21.

Kindergartenrat Gerderath

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsherr Michael Tüffers) bleibt unberührt.

22.

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsfrau Iris Zwirner) bleibt unberührt.

 

   
    01.02.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Golkrath

SkB Marcel Commes wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Werner Krahe, als berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Hermann-Josef Bienefeld

(stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW)

RH Thorsten Odenthal

(stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW)

RH Werner Krahe

(stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW)

02.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

Ratsherr Andreas Dahlke wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

 

Die SPD-Fraktion hat per E-Mail am 11.01.1022 mitgeteilt, dass Ratsherr Andreas Dahlke den Ausschussvorsitz wahrnehmen soll.

03.

Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

SkB Julian Joußen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Thomas Jahn, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Dr. Andreas Venghaus

SkB Thomas Jahn

04.

Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Dieter Spalink, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

 

SkB Detlef Zwirner wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, SkB Brigitte Vosen, bestellt.

05.

Haupt- und Finanzausschuss

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Andreas Dahlke, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RF Brigitte Vosen

 

Wahl einer/eines stv. Ausschussvorsitzenden in der 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.03.2023.

06.

Jugendhilfeausschuss

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsherr Michael Tüffers) bleibt unberührt.

 

 

Wahl einer/eines stv. Ausschussvorsitzenden in der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.03.2023.

07.

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Iris Zwirner, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Iris Zwirner

08.

Partnerschaftskomitee

Stv. Ausschussmitglied, SkB Birgit Küpper, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Peter Jansen, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger/innen der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Helene Jungen

SkB Heinrich Baltes

SkB Julia Ludwig

SkB Arnd Salewski

 

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Dieter Spalink bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Iris Zwirner

09.

Personalausschuss

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

10.

Rechnungsprüfungsausschuss

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

11.

Ausschuss für Generationen und Soziales

SKB Thomas Jahn wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Brigitte Vosen, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

 

12.

Wahlprüfungsausschuss

Eine Änderung der Verhinderungsvertretung für die Wahlperiode 2020 bis 2025 entfällt.

13.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Iris Zwirner, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

 

SkB Detlef Zwirner wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Torben Seer, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

14.

Bezirksausschuss Schwanenberg

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, RH Michael Tüffers, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

15.

Bezirksausschuss Keyenberg/

Venrath/Borschemich

Ratsherr Dieter Spalink wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge:

RH Andreas Dahlke

RH Michael Tüffers

RF Brigitte Vosen

RF Iris Zwirner

16.

Kindergartenrat Adolf-Kolping-Hof

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

17.

Kindergartenrat Am Hagelkreuz

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

18.

Kindergartenrat Westpromenade

Stv. Mitglied 05, Ratsfrau Iris Zwirner, wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 05, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

Ratsherr Andreas Dahlke wird als persönlicher Vertreter bestellt.

19.

Kindergartenrat Kamp-Lintforter-Straße (inklusive Bauxhof)

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 03, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsherr Andreas Dahlke) bleibt unberührt.

20.

Kindergartenrat Oerather Mühlenfeld

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 05, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

21.

Kindergartenrat Gerderath

Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsherr Michael Tüffers) bleibt unberührt.

22.

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler

Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.

 

Die persönliche Vertretung (Ratsfrau Iris Zwirner) bleibt unberührt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)  
A 10/266/2023  
Ö 11  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Niersverbandes  
A 10/267/2023  
Ö 12  
Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)  
Enthält Anlagen
A 30/258/2023  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/602/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/603/2023  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/604/2023  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/605/2023  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/606/2023  
Ö 18     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 18.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/607/2023  
Ö 18.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023  
Enthält Anlagen
A 20/608/2023  
Ö 19  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)