Bürgerinformationssystem

Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'  

 
 
17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 8.1
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
A 61/668/2023 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsmitglied Schuflitz trägt den Sachverhalt für die antragstellende Fraktion vor.

Beschluss:

„1.

Der Rat der Stadt Erkelenz unterstützt die Forderung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“, den Kommunen mehr Entscheidungskompetenzen zur Festlegung stadtverträglicher Geschwindigkeiten im Verkehr zu gewähren.

2.

Der Rat der Stadt Erkelenz beauftragt den Bürgermeister, die Städteinitiative im Namen der Stadt Erkelenz zu unterzeichnen.“

 

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen