Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder  
A 10/263/2023  
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
 A 10/264/2023  
Ö 4  
Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/600/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023      
Ö 5.1  
Stellenplan 2023  
Enthält Anlagen
 A 11/042/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023      
Ö 6.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
 0/51/305/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
A 20/609/2023  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023      
Ö 8.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'  
Enthält Anlagen
 A 61/668/2023  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)  
Enthält Anlagen
 A 80/039/2023  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/265/2023  
Ö 10  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)  
A 10/266/2023  
Ö 11  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Niersverbandes  
A 10/267/2023  
Ö 12  
Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)  
Enthält Anlagen
 A 30/258/2023  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/602/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/603/2023  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/604/2023  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/605/2023  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/606/2023  
Ö 18     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 18.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/607/2023  
Ö 18.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023  
Enthält Anlagen
 A 20/608/2023  
Ö 19  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)