Bürgerinformationssystem

Auszug - Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung  

 
 
17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
A 20/600/2023 Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 „1. Der Einwendung, dass die investive Maßnahme „Neubau Bürgerhalle Venrath und Kaulhausen“ in die mittelfristige Finanzplanung des 2023er Haushaltsentwurfs aufzunehmen ist, wird nicht stattgegeben.

 

 2. Der Einwendung, dass ein städtischer Zuschuss in Höhe von etwa 15.000 € bis 20.000 € in den städtischen Haushaltsplanentwurf 2023 einzustellen ist, wird nicht stattgegeben.“


Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen