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Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 01.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:49 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder  
A 10/263/2023  
Ö 2  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/264/2023  
Ö 4  
Einwendungen gegen den Entwurf der 2023er Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
A 20/600/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Personalausschusses am 23.01.2023      
Ö 5.1  
Stellenplan 2023  
Enthält Anlagen
A 11/042/2023  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.01.2023      
Ö 6.1  
Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2023 mit dem Finanzplanungszeitraum 2024 - 2026 für den Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -  
Enthält Anlagen
0/51/305/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
A 20/609/2023  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 24.01.2023      
Ö 8.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.11.2022: Beitritt der Stadt Erkelenz zur Städteinitiative 'Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten'  
Enthält Anlagen
A 61/668/2023  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Konsensvereinbarung zwischen der Stadt Erkelenz und der Perspektive.Struktur.Wandel GmbH (PSW)  
Enthält Anlagen
A 80/039/2023  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/265/2023  
Ö 10  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)  
A 10/266/2023  
Ö 11  
Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Niersverbandes  
A 10/267/2023  
Ö 12  
Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)  
Enthält Anlagen
A 30/258/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz ist, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan des Jahres 2023, die Anschaffung zweier Löschgruppenfahrzeuge (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

   
    26.01.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz ist, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan des Jahres 2023, die Anschaffung zweier Löschgruppenfahrzeuge (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    01.02.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz ist, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan des Jahres 2023, die Anschaffung zweier Löschgruppenfahrzeuge (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 13  
Enthält Anlagen
Anpassung der Satzung der NEW AG - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/602/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/603/2023  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anpassung des Gesellschaftervertrages der NEW Smart City GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/604/2023  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/605/2023  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/606/2023  
Ö 18     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 18.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/607/2023  
Ö 18.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.11.2022 - 06.01.2023  
Enthält Anlagen
A 20/608/2023  
Ö 19  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)