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Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 07.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 28.04.2020      
Ö 2.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen und Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses hier: Veranstaltungsreihe "Erkelenz Live - Sommer in der Stadt" mit Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses  
A 80/138/2020  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/520/2020  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/521/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 06.05.2020      
Ö 3.1  
Überarbeitung der Forderungen der Stadt Erkelenz im Hinblick auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg  
Enthält Anlagen
 A 61/519/2020  
Ö 4     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 4.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der Jusos Kreis Heinsberg vom 31.03.2020: Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT  
Enthält Anlagen
 A 10/982/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit als Beschwerdeausschuss):

„Der Beschwerdeausschuss kommt nach seiner Prüfung gemäß § 9 der Hauptsatzung zu folgendem Ergebnis bzw. zu folgender (möglichen) Empfehlung: ……………..“

 
   
    07.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

 

 
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 30.03.2020 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat April 2020  
Enthält Anlagen
 A 40/398/2020  
Ö 6  
Rückzahlung der Elternbeiträge für den Monat März 2020  
A 40/399/2020  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020: Rentnern/innen/Pensionären/innen, die weniger als 1000 Euro monatlich zum Lebensunterhalt zur Verfügung haben, den 1. Hund steuerfrei zu bescheiden  
Enthält Anlagen
 A 20/495/2020  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.02.2020: Freilaufwiese für Hunde im Ziegelweiherpark  
Enthält Anlagen
 A 60/129/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Entwidmung Friedhof Immerath hier: 1) Entwidmung Friedhof Immerath 2) 7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 (Anmerk.: Die Umbettungen auf dem alten Friedhof in Immerath sind vollständig abgeschlossen, so dass nunmehr die Entwidmung der Flächen planmäßig erfolgen kann.)  
Enthält Anlagen
 A 60/130/2020  
Ö 10  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Löscheinheit Golkrath-Matzerath  
Enthält Anlagen
 A 30/226/2020  
Ö 11  
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10) für den Feuerwehrstandort KKUOB (Kuckum, Keyenberg, Unter-/Oberwestrich und Berverath)  
Enthält Anlagen
 A 30/227/2020  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2019 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/496/2020  
Ö 13     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 13.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/497/2020  
Ö 13.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.01.2020 bis 19.04.2020  
Enthält Anlagen
 A 20/498/2020  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)