Tagesordnung - 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Bezeichnung:	36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum:	Di, 03.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung
Ö 2		Bericht aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Berichte über laufende Baumaßnahmen
Ö 4		Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019 hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW	III/086/2019
Ö 5		Angelegenheiten aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019
Ö 5.1		31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/483/2019
Ö 5.2		4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/484/2019
Ö 5.3		32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	A 61/481/2019
Ö 5.4		5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	A 61/482/2019
Ö 6		Angelegenheiten - Stadtentwicklung
Ö 6.1		Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren	A 61/507/2019
Ö 6.2		Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB	A 61/501/2019
Ö 6.3		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB	A 61/502/2019
Ö 6.4		2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/503/2019
Ö 6.5		Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB	A 61/504/2019
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „1. Es wird festgestellt, dass durch die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. XV „In Katzem/Buschstraße“, Erkelenz-Katzem gemäß § 13 Absatz 1 BauGB in einem Gebiet nach § 34 BauGB der sich aus der vorhandenen Eigenart der näheren Umgebung ergebende Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich verändert wird. 2. Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf des Bebauungsplan Nr. XV „In Katzem/Buschstraße“, Erkelenz-Katzem, wird zugestimmt. 3. Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf des Bebauungsplan Nr. XV „In Katzem/Buschstraße“, Erkelenz-Katzem, ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Lövenich und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.“

	03.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 6.5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „1. Es wird festgestellt, dass durch die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. XV „In Katzem/Buschstraße“, Erkelenz-Katzem gemäß § 13 Absatz 1 BauGB in einem Gebiet nach § 34 BauGB der sich aus der vorhandenen Eigenart der näheren Umgebung ergebende Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich verändert wird. 2. Dem in der Sitzung vorgestellten und erläuterten Entwurf des Bebauungsplan Nr. XV „In Katzem/Buschstraße“, Erkelenz-Katzem, wird zugestimmt. 3. Der in der Sitzung vorgelegte und erläuterte Entwurf des Bebauungsplan Nr. XV „In Katzem/Buschstraße“, Erkelenz-Katzem, ist gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Bezirksausschuss Lövenich und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6.6		Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/505/2019
Ö 6.7		7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/506/2019
Ö 7		Angelegenheiten Denkmalpflege
Ö 7.1		Eintragung eines beweglichen Bodendenkmals hier: Hauptportalbogen der alten Immerather Kirche von 1767	A 63/003/2019
Ö 8		Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 8.1		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.11.2019 hier: Antrag auf Weiterentwicklung des Straßenraums für den Rad- und Fußgängerverkehr am Knotenpunkt Kreisverkehr Aachener Straße/Gewerbestraße Süd	A 66/398/2019
Ö 8.2		Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Kückhoven, Kirchweg hier: Aufstellungsbeschluss	A 66/399/2019
Ö 8.3		Erschließung Stichweg Im Pangel, B-Plan Nr. I/3 in Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss	A 66/400/2019
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 3.2		(nichtöffentlich)
N 3.3		(nichtöffentlich)

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