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Ratsherr Spalink nimmt an der Abstimmung wegen Befangenheit aufgrund persönlicher Betroffenheit nicht teil. Beschluss (in eigener Zuständigkeit) „Die Sanierung der vorgenannten Straßenbeleuchtungsanlage erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebotes. Die Verwaltung wird vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Jahr 2020 mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung |
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