Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 19.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 17.09.2019
Ö 2.1		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019 hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen	A 80/131/2019
Ö 2.2		Integriertes Handlungskonzept (InHK) Erkelenz-Mitte hier: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Beschluss über Leitziele, Strukturkonzept sowie Maßnahmenprogramm	A 61/473/2019
Ö 2.3		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/475/2019
Ö 2.4		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/476/2019
Ö 2.5		Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/477/2019
Ö 2.6		Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGB hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/478/2019
Ö 2.7		7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/479/2019
Ö 3		Verpflichtungserklärung für mehr Klimaschutz in Erkelenz (Anmerk.: Sachstandsbericht zur Umsetzung Klimaschutzkonzept. Um die städt. Klimaschutzarbeit weiter zu entwickeln, werden der Beschluss des Einsatzes eines interfraktionellen Arbeitskreises und eine Selbstverpflichtung für mehr Klimaschutz empfohlen.)	III/084/2019
Ö 4		Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Klimanotstand	A 10/886/2019
Ö 5		Reduzierung des Hebesatzes für Grundstücke (Grundsteuer B) zum 01.01.2020	A 20/469/2019
Ö 6		Unterstützung Anrainerkonferenz	A 61/480/2019
Ö 7		Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz	A 10/885/2019
Ö 8		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.08.2019: Untersagung der Ausbringung von glyphosathaltigen Stoffen und Gülle auf städtischen Flächen sowie auf Anlage von Blühstreifen	A 20/468/2019
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „...“

	19.09.2019 - Hauptausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Teilbeschluss: „Bei Abschluss von zukünftigen Pachtverträgen wird geregelt, dass die Ausbringung von glyphosathaltigen Stoffen auf städt. Flächen untersagt wird.“ Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen Teilbeschluss: „Bei Abschluss von zukünftigen Pachtverträgen wird geregelt, dass die Ausbringung von Gülle auf städt. Flächen untersagt wird.“ Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen Teilbeschluss: „Die Pächter der verpachteten städt. Flächen sind zukünftig zu verpflichten, Blühflächen in einem Flächenvolumen von 2 % im Verhältnis von den bei der Stadt Erkelenz angepachteten Flächen anzulegen.“ Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Ö 9		Widmung des Friedhofs in Keyenberg (neu) 1) 6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2) Schließung der Friedhöfe in Keyenberg und Kuckum mit Ablauf des 31.12.2020 (Anmerk.: Der Friedhof in Keyenberg (neu) ist nahezu fertiggestellt und soll ab November 2019 zunächst für Umbettungen und ab 2020 für Bestattungen genutzt werden. Hierzu ist der Friedhof förmlich zu widmen.)	A 60/118/2019
Ö 10		Schließung und Entwidmung des alten Friedhofs in Gerderath, Friedhofstraße hier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 23.07.2003	A 60/119/2019
Ö 11		Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2018 und des Gesamtlageberichtes gemäß § 116 Abs. 8 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/470/2019
Ö 12		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit einer Ablösezahlung an den Landesbetrieb Straßenbau NRW	A 20/471/2019
Ö 12.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.06.2019 bis 31.08.2019	A 20/472/2019
Ö 13		ZUSATZPUNKT: Benennung von neuen Straßenflächen im Zusammenhang mit der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen "Arnold-von-Harff-Straße"), Erkelenz-Lövenich/Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich	A 30/222/2019
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 5.2		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)

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