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Tagesordnung - 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 01.04.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009      
Ö 3.1  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
A 40/175/2009  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/148/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/149/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/150/2009  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 34. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 04.06.2009      
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/136/2009  
Ö 5.2  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/137/2009  
Ö 6  
Besetzung des Wahlausschusses  
A 10/038/2009  
Ö 7  
Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung  
A 10/026/2009  
Ö 8  
Entschädigungsregelung und Schaffung der sozialen Infrastruktur in den Umsiedlungsorten Borschemich (neu) und Immerath (neu)  
Enthält Anlagen
 III/031/2009  
Ö 9  
Umsetzung Konjunkturpaket II  
A 20/141/2009  
Ö 10  
Information der Bürgerinnen und Bürger über den Neubau eines Hallenbades hier: Antrag der Freien Wähler-UWG-Fraktion Erkelenz, konkretisiert zuletzt durch Schreiben vom 27.04.2009  
. II/014/2009  
Ö 11  
Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband  
Enthält Anlagen
 A 20/142/2009  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/138/2009  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/139/2009  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009  
Enthält Anlagen
 A 10/027/2009  
Ö 15  
Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern  
. II/017/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)