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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Information über die 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.12.2007 (öffentlicher Teil)
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17. Dezember 2007
Ö 3.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen
A 40/135/2007
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.01.2008
Ö 4.1
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2007 - 2011 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
A 51/062/2008
Ö 4.2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006
A 51/067/2008
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 29.05.2007
Ö 5.1
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/081/2007
Ö 6
Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB
III/017/2008
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
III/018/2008
Ö 6.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
III/019/2008
Ö 6.4
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
III/020/2008
Ö 6.5
3. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
III/021/2008
Ö 7
Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 21.02.2008
Ö 7.1
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung A 20/011/2008
Ö 8
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
A 30/061/2008
Ö 9
Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes
A 10/736/2008
Ö 10
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien
A 10/739/2008
Ö 11
Haushaltssatzung 2008
A 20/094/2008
Ö 12
Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO
A 20/091/2008
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„In den Teilfinanzplänen der Haushalte der Stadt Erkelenz
sind die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen oberhalb einer Grenze
von 10.000,00 Euro jeweils als Einzelmaßnahmen auszuweisen.“
20.02.2008 - Hauptausschuss
Ö 11 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„In den Teilfinanzplänen der Haushalte der Stadt
Erkelenz sind die Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen oberhalb
einer Grenze von 10.000,00 Euro jeweils als Einzelmaßnahmen auszuweisen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
27.02.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„In den
Teilfinanzplänen der Haushalte der Stadt Erkelenz sind die Einzahlungen und
Auszahlungen für Investitionen oberhalb einer Grenze von 10.000,00 Euro jeweils
als Einzelmaßnahmen auszuweisen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
Ö 13
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008
A 20/093/2008
Ö 14
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.04.2008, 10.08.2008, 28.09.2008 und 26.10.2008 im Bereich der Kernstadt
A 30/062/2008
N 1
(nichtöffentlich)
N 1.1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 3.1
(nichtöffentlich)
N 3.2
(nichtöffentlich)
N 3.3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 4.1
(nichtöffentlich)
