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Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 19.12.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17. Dezember 2007      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen  
A 40/135/2007  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.01.2008      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2007 - 2011 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
A 51/062/2008  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006  
Enthält Anlagen
A 51/067/2008  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 29.05.2007      
Ö 5.1  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/081/2007  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008      
Ö 6.1  
Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB  
III/017/2008  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
III/018/2008  
Ö 6.3  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
III/019/2008  
Ö 6.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
III/020/2008  
Ö 6.5  
3. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
III/021/2008  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 21.02.2008      
Ö 7.1  
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Enthält Anlagen
A 20/011/2008  
Ö 8  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz  
A 30/061/2008  
Ö 9  
Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes  
A 10/736/2008  
Ö 10  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/739/2008  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2008  
A 20/094/2008  
Ö 12  
Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO  
A 20/091/2008  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008  
Enthält Anlagen
A 20/093/2008  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.04.2008, 10.08.2008, 28.09.2008 und 26.10.2008 im Bereich der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/062/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)