Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung

Bezeichnung:	7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum:	Di, 21.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 2		Bericht aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Angelegenheiten Stadtentwicklung
Ö 3.1		InHK Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.09.2021: Bedingungen für InHK	A 61/596/2021
Ö 3.2		InHK hier. Umgestaltung Marktplatz Beschluss über das Planungskonzept zur Einreichung eines Förderantrages	A 61/583/2021
Ö 3.3		InHK hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2021: Neubau Parkhaus Ostpromenade und Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2021: Einrichtung eines befristeten Parkraumkonzeptes für die Dauer der Baumaßnahme am Parkhaus "Ostpromenade"	A 61/584/2021
Ö 3.4		34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/585/2021
Ö 3.5		Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/586/2021
Ö 3.6		36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/587/2021
Ö 3.7		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/588/2021
Ö 3.8		Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/589/2021
Ö 3.9		3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/590/2021
Ö 3.10		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB	A 61/591/2021
Ö 3.11		28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB	A 61/592/2021
Ö 3.12		Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/593/2021
Ö 3.13		Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.05.2021: Erstellung eines Nutzungskonzeptes für die P+R-Fläche an der Anton-Raky-Allee (Bahnhof)	A 61/594/2021
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „…“

	21.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
	Ö 3.13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit auf der P+R –Fläche an der Anton-Raky-Allee am Bahnhof eine neue Nutzung entstehen kann. Die Fläche ist Teil der Erweiterung des zentralen Versorgungsbereiches, aus diesem Grund ist eine vielfältige Nutzung aus Handel, Dienstleistung, aber auch Wohnungen z.B. für junge Erwachsene und Studierende denkbar. Die Bunker-Gedenkstätte soll dabei erhalten und in die spätere Gestaltung integriert werden.“ Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
Ö 4		Angelegenheiten Wirtschaftsförderung
Ö 4.1		Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz hier: Beschlussfassung über das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	A 80/022/2021
Ö 4.2		Vertretung der Stadt Erkelenz in der Gesellschafterversammlung der Campus Transfer Management GmbH	A 80/023/2021
Ö 5		Angelegenheiten Verkehr
Ö 5.1		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2021: Mitfahrbänke	A 61/595/2021
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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