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Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2021: Mitfahrbänke  

 
 
7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
A 61/595/2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2021: Mitfahrbänke
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsfrau Stolzenberger erläutert den Antrag und wirbt dafür, dass Mitfahrbänke eine gute Ergänzung zum bestehenden ÖPNV Angebot sein können. Es solle Sicherheit und Vertrauen geschaffen werden, indem sich Autofahrer zuvor in einem Pool der Anbieter anmelden. Die Bezirksausschüsse sollen beteiligt werden und ihren Bedarf in den Ortschaften ermitteln.

 

Ratsherr Altmann spricht sich dafür aus, dass nicht die Stadt Erkelenz für Mitfahrbänke in den Ortschaften sorge, sondern dass dies auf Wunsch eines Dorfes seitens der Stadtverwaltung unterstützt werden könne.

 

Ratsherr Spalink sieht keine Erforderlichkeit von Mitfahrbänken im gesamten Stadtgebiet von Erkelenz.

 

Ratsherr Kuß spricht sich aus Sicherheitsgründen vehement gegen das Aufstellen von Mitfahrbänken aus.

 

Technischer Beigeordneter Lurweg ergänzt, dass die Stadtverwaltung zusätzlich beim Zukunftsnetz Mobilität NRW, beim dem die Stadt Erkelenz Mitglied ist, eine Fachmeinung zum Thema eingeholt habe mit dem Ergebnis, dass von dort ebenfalls vom Aufstellen von Mitfahrbänken abgeraten werde.


Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Stadt Erkelenz spricht sich für die Einführung von „Mitfahrbänken“ als Ergänzung zum ÖPNV aus und prüft in diesem Zusammenhang mögliche geeignete Standorte für diese, insbesondere in den Dörfern. Die BZA sind in die Standortermittlung einzubeziehen.“


Abstimmungsergebnis 5 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen