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Auszug - InHK Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.09.2021: Bedingungen für InHK  

 
 
7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
A 61/596/2021 InHK
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.09.2021: Bedingungen für InHK
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Gläsmann gibt den Vorsitz für diesen Tagesordnungspunkt an ihren Stellvertreter Ratsherrn Simon ab.

 

Ratsherr Frings erläutert den Antrag der Fraktion Bürgerpartei.

 

Bürgermeister Muckel erwidert, dass der vorliegende Antrag einen Forderungskatalog enthält, der entbehrlich sei, da in vielen ausführlichen Gesprächen Verabredungen getroffen wurden, die es zu bearbeiten und umzusetzen gelte.

 

Ratsherr Altmann erinnert daran, dass aktuell kein Baubeschluss gefasst werden solle und verweist ebenfalls auf die Ergebnisse der Gespräche. Er formuliert einen Beschlussentwurf und schlägt vor, diesen zur Abstimmung zu bringen.

 

Ratsfrau Gläsmann bekräftigt, dass die Politik mit den zugesagten Parkplätzen bei der Bevölkerung im Wort stehe.

 

Es wird über die im Antrag der Fraktion Bürgerpartei aufgelisteten Punkte abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 15-Nein Stimmen

 

 

Danach wird über den folgenden Beschlussentwurf abgestimmt:


Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Mit dem vorgelegten Entwurf haben wir einen guten Kompromiss für alle Zielgruppen gefunden. Sollten sich bis zum geplanten Baubeschluss über die Umgestaltung des Marktplatzes wesentliche Rahmenbedingungen ändern, ist die Planung und auch der weitere Ablauf der Umgestaltung neu zu diskutieren.


Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen