Bürgerinformationssystem
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Frau Gläsmann gibt den Vorsitz für diesen Tagesordnungspunkt an ihren Stellvertreter Ratsherrn Simon ab.
Ratsherr Frings erläutert den Antrag der Fraktion Bürgerpartei.
Bürgermeister Muckel erwidert, dass der vorliegende Antrag einen Forderungskatalog enthält, der entbehrlich sei, da in vielen ausführlichen Gesprächen Verabredungen getroffen wurden, die es zu bearbeiten und umzusetzen gelte.
Ratsherr Altmann erinnert daran, dass aktuell kein Baubeschluss gefasst werden solle und verweist ebenfalls auf die Ergebnisse der Gespräche. Er formuliert einen Beschlussentwurf und schlägt vor, diesen zur Abstimmung zu bringen.
Ratsfrau Gläsmann bekräftigt, dass die Politik mit den zugesagten Parkplätzen bei der Bevölkerung im Wort stehe.
Es wird über die im Antrag der Fraktion Bürgerpartei aufgelisteten Punkte abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 15-Nein Stimmen
Danach wird über den folgenden Beschlussentwurf abgestimmt: Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Mit dem vorgelegten Entwurf haben wir einen guten Kompromiss für alle Zielgruppen gefunden. Sollten sich bis zum geplanten Baubeschluss über die Umgestaltung des Marktplatzes wesentliche Rahmenbedingungen ändern, ist die Planung und auch der weitere Ablauf der Umgestaltung neu zu diskutieren.“ Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |