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Tagesordnung - 30. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 17.09.2019      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019 hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
 A 80/131/2019  
Ö 2.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019 und Zusatzantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.09.2019 hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
 A 80/132/2019  
Ö 2.3  
ZUSATZPUNKT: Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen vom 24.09.2019; hier: Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur in Folge der vorangehenden Anträge der SPD-Fraktion vom 26.06.2019 und der CDU-Fraktion vom 16.09.2019  
Enthält Anlagen
 A 80/133/2019  
Ö 2.4  
Integriertes Handlungskonzept (InHK) Erkelenz-Mitte hier: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Beschluss über Leitziele, Strukturkonzept sowie Maßnahmenprogramm  
A 61/473/2019  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/475/2019  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/476/2019  
Ö 2.7  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/477/2019  
Ö 2.8  
Enthält Anlagen
 Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGB hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/478/2019  
Ö 2.9  
Enthält Anlagen
 7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/479/2019  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Verpflichtungserklärung für mehr Klimaschutz in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 III/084/2019  
Ö 4  
Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Klimanotstand
A 10/886/2019  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Reduzierung des Hebesatzes für Grundstücke (Grundsteuer B) zum 01.01.2020  
Enthält Anlagen
 A 20/469/2019  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Unterstützung Anrainerkonferenz  
Enthält Anlagen
 A 61/480/2019  
Ö 7  
Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz  
A 10/885/2019  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Widmung des Friedhofs in Keyenberg (neu) 1) 6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003 2) Schließung der Friedhöfe in Keyenberg und Kuckum mit Ablauf des 31.12.2020  
Enthält Anlagen
 A 60/118/2019  
Ö 9  
Schließung und Entwidmung des alten Friedhofs in Gerderath, Friedhofstraße hier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 23.07.2003  
A 60/119/2019  
Ö 10  
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2018 und des Gesamtlageberichtes gemäß § 116 Abs. 8 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/470/2019  
Ö 11  
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit einer Ablösezahlung an den Landesbetrieb Straßenbau NRW  
A 20/471/2019  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.06.2019 bis 31.08.2019  
Enthält Anlagen
 A 20/472/2019  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)