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Auszug - Unterstützung Anrainerkonferenz  

 
 
30. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 61/480/2019 Unterstützung Anrainerkonferenz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs teilt mit, dass interfraktioneller Beratungsbedarf in Anbetracht eines Zukunftskonzeptes für den Erkelenzer Osten bestehe.

 

1. stv. Bürgermeister von der Forst übernimmt die Sitzungsleitung und erteilt Bürgermeister Jansen das Wort.

 

Bürgermeister Jansen erläutert das Positionspapier der Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte vom 13.05.2019 und bittet eindringlich um breite Zustimmung.

 

Bürgermeister Jansen übernimmt die Sitzungsleitung wieder.

 

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen und Fraktionsvorsitzender Krahe teilen ebenfalls mit, dass in der Folge weiterer interfraktioneller Beratungsbedarf bestehe.


Beschluss:

Der Rat der Stadt Erkelenz nimmt das Positionspapier der Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte vom 13.05.2019 zustimmend zur Kenntnis. Er unterstützt die darin formulierten Forderungen um aus Hauptbetroffenen auch Hauptbeteiligte zu machen und schließt sich insbesondere der Forderung an, nach der die Anrainerkommunen zu wesentlichen Gesellschaftern der ZRR werden sollen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Positionspapier der Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte_Das Kernrevier sind wir_vom 13.05.2019 (823 KB)