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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 15.11.2017      
Ö 2.1  
Stellenplan 2018  
Enthält Anlagen
A 10/621/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/205/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
A 20/405/2017  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/095/2017  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/096/2017  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/097/2017  
Ö 5.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/098/2017  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.11.2017      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum
Enthält Anlagen
A 80/112/2017  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/400/2017  
Ö 6.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
A 20/401/2017  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/418/2017  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/419/2017  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/420/2017  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
A 30/203/2017  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014  
Enthält Anlagen
0/51/203/2017  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017      
Ö 9.1  
Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten  
0/51/206/2017  
Ö 9.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/210/2017  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007  
Enthält Anlagen
A 40/355/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die der Niederschrift als Anlage beigefügte  „Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Stadt Erkelenz (Offene Ganztagsschulen)“ wird beschlossen.“

   
    11.12.2017 - Schulausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die der Niederschrift als Anlage beigefügte „Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Stadt Erkelenz (Offene Ganztagsschulen)“ wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erste Änderungsssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (74 KB)      
   
    14.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die der Niederschrift als Anlage beigefügte „Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Stadt Erkelenz (Offene Ganztagsschulen)“ wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erste Änderungsssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (74 KB)      
   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die der Niederschrift als Anlage beigefügte „Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Stadt Erkelenz (Offene Ganztagsschulen)“ wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erste Änderungsssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (74 KB)      
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/632/2017  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/205/2017  
Ö 13  
Enthält Anlagen
5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/105/2017  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/106/2017  
Ö 15     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 15.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/406/2017  
Ö 15.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017  
Enthält Anlagen
A 20/399/2017  
Ö 15.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017  
Enthält Anlagen
A 20/404/2017  
N 1     (nichtöffentlich)