Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 15.11.2017      
Ö 2.1  
Stellenplan 2018  
Enthält Anlagen
A 10/621/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/205/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
A 20/405/2017  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/095/2017  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/096/2017  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/097/2017  
Ö 5.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/098/2017  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.11.2017      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum
Enthält Anlagen
A 80/112/2017  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/400/2017  
Ö 6.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
A 20/401/2017  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/418/2017  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/419/2017  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/420/2017  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
A 30/203/2017  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014  
Enthält Anlagen
0/51/203/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte „Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte „Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 01_Satzungsentwurf Neufassung (176 KB)      
   
    14.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 01_Satzungsentwurf Neufassung (176 KB)      
   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Die als Anlage 01 als Entwurf beigefügte Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen“ tritt rückwirkend zum 01.11.2014 in Kraft.

 

2.

Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 18.12.2014 tritt rückwirkend zum 01.11.2014 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 9 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 01_Satzungsentwurf Neufassung (176 KB)      
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017      
Ö 9.1  
Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten  
0/51/206/2017  
Ö 9.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/210/2017  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007  
Enthält Anlagen
A 40/355/2017  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/632/2017  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/205/2017  
Ö 13  
Enthält Anlagen
5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/105/2017  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/106/2017  
Ö 15     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 15.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/406/2017  
Ö 15.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017  
Enthält Anlagen
A 20/399/2017  
Ö 15.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017  
Enthält Anlagen
A 20/404/2017  
N 1     (nichtöffentlich)