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Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.09.2010      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/034/2010  
Ö 3.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/036/2010  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.09.2010      
Ö 4.1  
Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK  
Enthält Anlagen
 A 80/059/2010  
Ö 4.2  
ABGESETZT - Zieldefinition für den Bereich Stadtmarketing  
A 80/061/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. III/1A "Peter-Gehlen-Straße/Schwarzer Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/176/2010  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. 0410.1 "Am Loher Acker", Erkelenz-Houverath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/177/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"  
Enthält Anlagen
 A 20/173/2010  
Ö 6  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 50/035/2010  
Ö 7  
Anpassung der Schiedsamtsbezirke (Anmerkung: Verfahren laut Schiedsamtsgesetz)  
Enthält Anlagen
 A 30/103/2010  
Ö 8  
Wiederwahl der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III (Anmerkung: Ablauf der Amtszeit)  
A 30/100/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Herr Peter Byroslawsky, Commerdener Höhe 35, 41812 Erkelenz, wird für die Dauer von fünf Jahren für das Amt der stellvertretenden Schiedsperson der Schiedsamtsbezirke I, II und III der Stadt Erkelenz gewählt.“

 
   
    22.09.2010 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Herr Peter Byroslawsky, Commerdener Höhe 35, 41812 Erkelenz, wird für die Dauer von fünf Jahren für das Amt der stellvertretenden Schiedsperson der Schiedsamtsbezirke I, II und III der Stadt Erkelenz gewählt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Benennung der fußläufigen Verbindung zwischen Johannismarkt und der Parkplatzfläche "Im Pangel" in Erkelenz-Mitte (Anmerkung: Die Benennung soll einen Teil Erkelenzer Stadtgeschichte dokumentieren.)  
Enthält Anlagen
 A 30/101/2010  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Benennung eines Platzes vor dem ehemaligen Pfarrzentrum in Gerderath (Anmerkung: Dieser Platz soll an einen ehemaligen Pfarrer von Gerderath erinnern.)  
Enthält Anlagen
 A 30/102/2010  
Ö 11  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
 A 10/334/2010  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 10.06.2010 bis 06.09.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/174/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)