Bürgerinformationssystem

Auszug - Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK  

 
 
7. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 80/059/2010 Heilbronner Initiative Kennzeichenliberalisierung - Wiedereinführung des Kennzeichens ERK
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Referat für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass der Beschlussentwurf aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 21

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass der Beschlussentwurf aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 21.09.2010 neu formuliert werde und liest die Neufassung vor.

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Abweichender Beschluss aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung/Der Bürgermeister wird beauftragt, das Ziel Wiedereinführung des Kennzeichens ,ERK’ in Verhandlungen mit dem Kreis Heinsberg/dem Land Nordrhein-Westfalen zu verfolgen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung