Vorlage - A 20/173/2010  

Tatbestand:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Haushaltssatzung 2010 haben sich der Bürgermeister und die Fraktionen dahingehend geeinigt, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit den jeweiligen Fachämtern der Verwaltung einzurichten. Ziele dieser Arbeitsgruppe sollten u.a. sein, Einsparpotentiale aufzudecken sowie die aktuelle Zielrichtung der Produkte zu überprüfen und gegebenenfalls neu auszurichten. Die bisher im Produktbuch für das Haushaltsjahr 2010 bei den jeweiligen Produkten hinterlegten allgemeinen Ziele (Beschreibungen) stellen dabei die Basis für die etwaige Neuausrichtung des jeweiligen Produktes dar. Jeder Produktbereich sollte separat analysiert werden.

 

Vor diesem Hintergrund hat sich die Arbeitsgruppe erstmalig am 17. April 2010 zur Analyse des Produktbereiches „06 – Kinder-, Jugend-, und Familienhilfe“ getroffen. Am 29. Mai 2010 wurde dann in einer 2. Sitzung der Produktbereich „13 – Natur- und Landschaftspflege“ analysiert.  Die Ergebnisse dieser Analysen wurden in Protokollen pro Produkt festgehalten und den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um die Produkte:

 

06 01 00	Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
06 02 01	Kindergarten Adolf -Kolping-Hof
06 02 02	Kindergarten Granterath
06 02 04	Kindergarten Immerath
06 02 05	Kindergarten Gerderath
06 02 06	Kindergarten Am Hagelkreuz
06 02 07	Kindergarten Hetzerath
06 02 08	Kindergarten Buscherhof
06 02 09	Kindergarten Lövenich
06 02 10	Kindergarten Bauxhof
06 02 11	Kindergarten Venrath
06 02 12	Kindergarten Kückhoven
06 02 13	Kindergarten Oerather Mühlenfeld
06 02 16	Kombinierte Tageseinrichtungen West­promenade/ Zehnthofweg
06 02 17	Kindergarten Immerath - Neu
06 02 20	Förderung von Kindern und Tagespflege
06 03 01	Jugendarbeit
06 03 02	Einrichtungen der Jugendarbeit
06 04 00	Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
13 01 00	Öffentliches Grün
13 02 00	Natur und Landschaft
13 03 00	Wald, Forst- und Landwirtschaft
13 04 00	Wasser und Wasserbau
13 05 00	Friedhöfe

Diese Protokolle sollen  nun beschlossen und deren Inhalte in der Haushaltssatzung für das Jahr 2011 entsprechend umgesetzt werden.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift beigefügten Protokolle der 1. und 2. Arbeitsgruppensitzung „Sparen“ vom 17.04. bzw. 29.05.2010 werden zur Umsetzung in der Haushaltssatzung 2011 ff. beschlossen.“

 

Abweichende Beschlüsse aus der 7. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2010 (als Empfehlung an den Rat):

 

A. (12 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)

„Zum Produkt 06 01 00 ‚Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege (freie Träger)’ und zu den Produkten 06 02 01 bis 06 02 17 soll das Teilziel, welches da lautet: „Die Elternbeiträge sind auf 19 %-Punkte zu erhöhen“, erst nach Aufzehrung der Ausgleichsrücklage der Stadt Erkelenz weiter verfolgt werden, also nicht bereits in 2011 beginnend.“

 

B. (einstimmig)

„Die dem Original der Niederschrift beigefügten Protokolle der 1. und 2. Arbeitsgruppensitzung ‚Sparen’ vom 17.04. bzw. 29.05.2010 werden, und zwar unter der einschränkenden Prämisse des Beschlusses des Hauptausschusses der Stadt Erkelenz vom 22.09.2010 zum TOP A 5, Produkt 06 01 00 und zu den Produkten 06 02 01 bis einschließlich 06 02 17 („Die Elternbeiträge sind auf 19 %-Punkte zu erhöhen./Umsetzung sobald die Ausgleichsrücklage aufgezehrt ist.“) zur Umsetzung in der Haushaltssatzung 2011 ff. beschlossen.“ 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen pro Produkt ergeben sich aus den zuvor aufgeführten Protokollen.

Anlage:

Die Protokolle zu den einzelnen Produkten sind im Laufwerk L:\Users\Fraktion\

Hauptausschuss\...“ hinterlegt und können als Anlage unter dem Tagesordnungspunkt A 5.aufgerufen werden.