Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 22.06.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 02.05.2005
Ö 3.1		Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich" zu den Kosten des Feuerwehrmuseums	A 40/040/2005
Ö 3.2		Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Geschäftskosten und den Kosten der 6. CD "Geneologische Datenbank"	A 40/041/2005
Ö 3.3		Eintragung des Alten Friedhofes, Erkelenz Brückstraße, in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz und Durchführung von gärtnerischen Pflegemaßnahmen	A 40/044/2005
Ö 3.4		Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2005	A 40/045/2005
Ö 3.5		Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2005 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten	A 40/046/2005
Ö 3.6		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/047/2005
Ö 3.7		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/048/2005
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Den nachstehend aufgeführten Vereinen werden zu den Unterhaltungskosten der vereinseigenen Anlagen Zuschüsse in folgender Höhe gewährt:: TC Blau-Weiss Erkelenz 8 Plätze 920,00 € TC Lövenich 6 Plätze 690,00 € TC Gerderath 3 Plätze 345,00 € TC Golkrath 5 Plätze 575,00 € TC 81 Erkelenz 5 Plätze 575,00 € TC Holzweiler 3 Plätze 345,00 € Postsportverein 5 Plätze 575,00 € Schützenbruderschaft Schießabteilung Hetzerath 115,00 € Schießsportverein Kückhoven 115,00 € Schützenbruderschaft Golkrath Schießabteilung 115,00 € Angelfreunde Kuckum e.V., Wasser- und Landschaftspflege 130,00 € insgesamt 4.500,00 €“

	02.05.2005 - Ausschuss für Kultur und Sport
	Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: (als Empfehlung an den Hauptausschuss): Beschluss: (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Den nachstehend aufgeführten Vereinen werden zu den Unterhaltungskosten der vereinseigenen Anlagen Zuschüsse in folgender Höhe gewährt:: TC Blau-Weiss Erkelenz 8 Plätze 920,00 € TC Lövenich 6 Plätze 690,00 € TC Gerderath 3 Plätze 345,00 € TC Golkrath 5 Plätze 575,00 € TC 81 Erkelenz 5 Plätze 575,00 € TC Holzweiler 3 Plätze 345,00 € Postsportverein 5 Plätze 575,00 € Schützenbruderschaft Schießabteilung Hetzerath 115,00 € Schießsportverein Kückhoven 115,00 € Schützenbruderschaft Golkrath Schießabteilung 115,00 € Angelfreunde Kuckum e.V., Wasser- und Landschaftspflege 130,00 € insgesamt 4.500,00 €“ Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig

	22.06.2005 - Hauptausschuss
	Ö 3.7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Den nachstehend aufgeführten Vereinen werden zu den Unterhaltungskosten der vereinseigenen Anlagen Zuschüsse in folgender Höhe gewährt:: TC Blau-Weiss Erkelenz 8 Plätze 920,00 € TC Lövenich 6 Plätze 690,00 € TC Gerderath 3 Plätze 345,00 € TC Golkrath 5 Plätze 575,00 € TC 81 Erkelenz 5 Plätze 575,00 € TC Holzweiler 3 Plätze 345,00 € Postsportverein 5 Plätze 575,00 € Schützenbruderschaft Schießabteilung Hetzerath 115,00 € Schießsportverein Kückhoven 115,00 € Schützenbruderschaft Golkrath Schießabteilung 115,00 € Angelfreunde Kuckum e.V., Wasser- und Landschaftspflege 130,00 € insgesamt 4.500,00 €“ Abstimmungsergebnis: einstimmig – in eigener Zuständigkeit Abstimmungsergebnis: einstimmig – in eigener Zuständigkeit
Ö 4		Angelegenheiten aus der Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2005
Ö 4.1		Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich	A 40/054/2005
Ö 4.2		Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz	A 40/055/2005
Ö 4.3		Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz	A 40/056/2005
Ö 4.4		Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW	A 40/057/2005
Ö 4.5		Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW	A 40/058/2005
Ö 5		Angelegenheiten aus der Sitzung des Partnerschaftskomitees am 09.05.2005
Ö 5.1		Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen	A 10/143/2005
Ö 5.2		Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten	A 10/169/2005
Ö 6		Angelegenheit aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2005
Ö 6.1		Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"	A 51/022/2005
Ö 7		Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.06.2005
Ö 7.1		7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven	A 61/011/2005
Ö 7.2		6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte	A 61/012/2005
Ö 8		Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler	A 61/018/2005
Ö 9		Neuwahl einer stellvertretenden Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz	A 30/016/2005
Ö 10		Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design	A 10/165/2005
Ö 11		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005	A 20/018/2005
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 4.3		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)

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