Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 10.09.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 18.06.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.09.2008
Ö 3.1		8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss	A 61/129/2008
Ö 3.2		10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss	A 61/130/2008
Ö 3.3		1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/131/2008
Ö 3.4		Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/132/2008
Ö 4		Wiederwahl des Technischen Beigeordneten	A 10/864/2008
Ö 5		Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung	. II/009/2008
Ö 6		Städt. Liegenschaft Bauxhof hier: Es soll ein Bericht über die Umsetzung des Beschlusses vom 20.12.2006 vorgestellt und über den Antrag der Fraktion Bürgerpartei e.V. vom 18.06.2008 entschieden werden.	. II/011/2008
Ö 7		Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien	A 10/865/2008
Ö 8		Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/069/2008
Ö 9		Information über die Entwicklung des Haushaltes 2008 Bericht durch den Kämmerer	A 10/866/2008
Ö 10		Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich eines Lageberichtes	A 20/106/2008
Ö 11		Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/107/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.339.145,63 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.918.133,76 Euro (Erträge 3.924.417,37 Euro, 1.053.613,71 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 6.633,70 Euro, Aufwendungen 959.303,60 Euro) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.918.133,76 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. Juni 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	03.09.2008 - Hauptausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.339.145,63 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.918.133,76 Euro (Erträge 3.924.417,37 Euro, 1.053.613,71 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 6.633,70 Euro, Aufwendungen 959.303,60 Euro) wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.918.133,76 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. Juni 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.09.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.339.145,63 Euro, wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.918.133,76 Euro (Erträge 3.924.417,37 Euro, 1.053.613,71 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 6.633,70 Euro, Aufwendungen 959.303,60 Euro), wird festgestellt. c) Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.918.133,76 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet. d) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. Juni 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/108/2008
Ö 13		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007	A 20/113/2008
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008	A 20/111/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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