Bürgerinformationssystem
Tatbestand: A) Aufgrund des Todes von stv. Bezirksausschussmitglied Peter Bauten ist im BZA Keyenberg/Venrath in der Regelung zur Verhinderungsvertretung der Gruppe sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der CDU eine Anpassung vorzunehmen. Vorschlagsberechtigt ist die CDU-Fraktion. Am 21.08.2008 teilte die CDU-Fraktion mit, dass man für Herrn Bauten Frau Erika Schiffer und Herrn Leo Werth (bisher in der Reihenfolge der Verhinderungsvertreter nach Herrn Bauten kommend) um einen Rang aufrücken lassen wolle. Neue Vertreter/innen werden somit nicht benannt. B) Ebenfalls aufgrund eines Todesfalles, und zwar des bisherigen BZA-Mitgliedes Willi Welters (Gruppe der sachkundigen Bürger für die CDU im BZA Holzweiler/ Immerath/Borschemich), wird auch dort eine Anpassung erforderlich. Auch hier ist die CDU-Fraktion vorschlagberechtigt. Am 25.08.2008 teilte die vorschlagberechtigte Fraktion mit, dass an die vakante Stelle als sachkundiger Bürger Herr Peter Hahn, bislang stv. Ausschussmitglied, treten soll. Auf die bisherige Stelle des Herrn Hahn als Verhinderungsvertreter solle Frau Sabine Rosen, Am Schwarzen Berg 13 A, Erkelenz, nachfolgen. Die Reihenfolge der Verhinderungsvertretung soll nicht geändert werden. Zuständig für die Fassung von Wahlbeschlüssen ist der Rat. Beschlussentwurf: „Hiermit wird folgende Änderung in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:
Finanzielle Auswirkungen: keine |
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