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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.02.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.04.2008      
Ö 3.1  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006  
A 61/102/2008  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/104/2008  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/103/2008  
Ö 4  
Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg  
A 40/137/2008  
Ö 5  
Antrag der Bürgerpartei vom 11.03.2008: Kostenloses Parken bei Parkscheibenpflicht in der gesamten Innenstadt und Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt  
Enthält Anlagen
 A 80/033/2008  
Ö 6  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 A 10/764/2008  
Ö 7  
Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
 A 10/765/2008  
Ö 8  
Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur  
A 10/763/2008  
Ö 9  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/766/2008  
Ö 10  
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte  
A 30/066/2008  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/063/2008  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/064/2008  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
 A 30/065/2008  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/098/2008  
Ö 15  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/760/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)