Bürgerinformationssystem
Tatbestand: Auf den als Anlage beigefügten Antrag wird verwiesen. Unabhängig vom Parkraum, den Geschäfte, Gesellschaften, Behörden usw. für Kurzzeitparker zur Verfügung stellen, gibt es in der Kernstadt von Erkelenz sechs große Parkanlagen, von denen keine weiter als 250 Meter vom Zentrum entfernt liegt. Es handelt sich um sechs Parkanlagen, von denen drei gebührenpflichtig und drei gebührenfrei zu nutzen sind. Die gebührenpflichtigen Parkraumanlagen befinden sich in unmittelbarer Nähe zur Fußgängerzone und zur Einkaufsstraße Kölner Straße. Die Parkzeit ist hier überwiegend begrenzt. Um auf die freien Parkplätze hinzuweisen ist in 2007 das Parkleitsystem in Erkelenz umgesetzt worden. Die Ziele dieser Maßnahmen lassen sich an den Stichpunkten „Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die Besucher der City“ und „Weg vom Parkplatz-Suchen hin zum Schnellen Parkplatz-Finden“ beschreiben. Dauer-Parken soll in der City möglichst vermieden werden. Dieses in Kurzform dargestellte Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Stadt Erkelenz ist seinerzeit im Rat der Stadt Erkelenz beschlossen worden. Eine Abschaffung der Parkraumbewirtschaftung, wie im Antrag gefordert, würde den formulierten Zielen nicht entsprechen. Die auf dem Antrag abgebildete Werbung ist eine Werbeaktion eines einzelnen Unternehmens, die die Stadt Erkelenz lediglich zur Kenntnis nehmen kann. Eine „Gegenkampagne“ zu starten, mit der man sich auf einen Vergleich der benachbarten Städte einlassen würde, kann nur kontraproduktiv sein, zumal die Städte in ihrer Stadtstruktur nicht ohne weiteres vergleichbar sind. Die Attraktivität von Erkelenz leitet sich von der gewachsenen historischen Bebauung ab – ein Vorteil, der den Charme von Erkelenz ausmacht, der zum Flanieren und zum Aufenthalt einlädt. Vielmehr ist es eine Gemeinschaftsaufgabe der in der Innenstadt Agierenden, also der Stadt Erkelenz, der Gewerbetreibenden und Einzelhändler, Eigentümer, Kulturtreibende, Politik etc. die Vorzüge der Stadt Erkelenz weiter herauszuarbeiten und ihre Stärken und Potenziale darzustellen. Diese Kooperationen bestehen bereits und sollen durch die Fortsetzung des Stadtmarketing-Prozesses in der Stadt Erkelenz weiter intensiviert werden. Insgesamt ist festzuhalten, dass alle im Antrag der Bürgerpartei genannten Themen bereits von der Verwaltung mit Zustimmung der Politik aufgegriffen und behandelt wurden. In diesem Zusammenhang sei auch auf das Einzelhandels- und Zentrenkonzept verwiesen, dass sich in der Beratung befindet. Beschlussentwurf: „Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz vom 11.03.2008 ist in allen Punkten abzulehnen“. Finanzielle Auswirkungen: keine Anlage: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. Erkelenz vom 11.03.2008
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