Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 21.03.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 20.12.2006 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30. 11. 2006 – 17. 1. 2007	A 20/069/2007
Ö 4		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007	A 20/072/2007
Ö 5		Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW	A 20/070/2007
Ö 6		Haushalt
Ö 6.1		Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	A 51/052/2007
Ö 6.2		Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz gem. § 92 GO NW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NW zur Feststellung	A 20/074/2007
Ö 6.3		Haushaltssatzung 2007	A 20/071/2007
Ö 7		Vergabe eines Ehrenamtspreises	. II/004/2007
Ö 8		Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern	. II/005/2007
Ö 9		Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz	A 30/050/2007
Ö 10		Umsiedlungsstandort für Neu-Borschemich: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/051/2007
Ö 11		Umsiedlungsstandort für Neu-Immerath/Pesch/Lützerath: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/052/2007
Ö 12		Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz	A 30/054/2007
Ö 13		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt	A 30/053/2007
Ö 14		1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003	A 60/040/2007
Ö 15		Neufassung der Friedhofsgebührensatzung	A 60/039/2007
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2007 auf Erlass einer Resolution zur geplanten Änderung des § 107 GO NRW	A 10/538/2007
Ö 17		Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. bezüglich Bauxhof vom 21.12.2006 und 27.12.2006 (Anmerkung: Mit Schreiben vom 21.12.2006 und vom 27.12.2006 beantragt die Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. Akteneinsicht in die die Entwidmung des Bauxhofs betreffenden Verwaltungsakten.)	A 10/539/2007
Ö 18		Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses	A 10/540/2007
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf: „1. Anstelle von Herrn Jörg Malejka wird hiermit Herr Ewald Endres (Leiter des Regionalkommissariats Ost/Erkelenz) zum beratenden Mitglied nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz in den Jugendhilfeausschuss bestellt. 2. Als Stellvertreter für Herrn Ewald Endres wird hiermit Herr Jakob Liebernickel (Jugendsachbearbeiter im Regionalkommissariat Ost/Erkelenz) bestellt. 3. Als Stellvertreter des beratenden Mitgliedes nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz Herrn Rainer Imkamp (für die Agentur für Arbeit) wird hiermit anstelle des bisherigen Stellvertreters Herrn Armin Hoffmann Herr Udo Prisat, Grüner Ring 21, Baesweiler, in den Jugendhilfeausschuss bestellt. 4. Als Stellvertreterin des beratenden Mitgliedes nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz Herrn Michael Kock (für die Kath. Kirche) wird hiermit anstelle der bisherigen Stellvertreterin Frau Irmgard Bromkamp Frau Maria Bubenitschek, Kuckumer Quellenweg 12, Erkelenz, in den Jugendhilfeausschuss bestellt. “

	21.03.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 18 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „1. Anstelle von Herrn Jörg Malejka wird hiermit Herr Ewald Endres (Leiter des Regionalkommissariats Ost/Erkelenz) zum beratenden Mitglied nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz in den Jugendhilfeausschuss bestellt. 2. Als Stellvertreter für Herrn Ewald Endres wird hiermit Herr Jakob Liebernickel (Jugendsachbearbeiter im Regionalkommissariat Ost/Erkelenz) bestellt. 3. Als Stellvertreter des beratenden Mitgliedes nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz Herrn Rainer Imkamp (für die Agentur für Arbeit) wird hiermit anstelle des bisherigen Stellvertreters Herrn Armin Hoffmann Herr Udo Prisat, Grüner Ring 21, Baesweiler, in den Jugendhilfeausschuss bestellt. 4. Als Stellvertreterin des beratenden Mitgliedes nach § 4 (3) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz Herrn Michael Kock (für die Kath. Kirche) wird hiermit anstelle der bisherigen Stellvertreterin Frau Irmgard Bromkamp Frau Maria Bubenitschek, Kuckumer Quellenweg 12, Erkelenz, in den Jugendhilfeausschuss bestellt. 5. Für sachkundigen Bürger Buchholz wird hiermit sachkundiger Bürger Thiel ordentliches Mitglied des Jugendhilfeausschusses. Sachkundiger Bürger Buchholz rückt dafür als persönlicher Vertreter für sachkundigen Bürger Thiel auf dessen Stelle als Verhinderungsvertreter.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 19		Änderungen in den Besetzungen des Ausschusses für Kultur und Sport sowie des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales	A 10/541/2007
Ö 20		Benennung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied für den Bezirkausschuss Gerderath	A 10/542/2007
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)

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