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Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:32 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 20.12.2006 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30. 11. 2006 – 17. 1. 2007  
Enthält Anlagen
 A 20/069/2007  
Ö 4  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007  
Enthält Anlagen
 A 20/072/2007  
Ö 5  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW  
A 20/070/2007  
Ö 6  
Haushalt      
Ö 6.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 A 51/052/2007  
Ö 6.2  
Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz gem. § 92 GO NW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NW zur Feststellung  
Enthält Anlagen
 A 20/074/2007  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung 2007  
A 20/071/2007  
Ö 7  
Vergabe eines Ehrenamtspreises  
. II/004/2007  
Ö 8  
Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern  
. II/005/2007  
Ö 9  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz  
A 30/050/2007  
Ö 10  
Umsiedlungsstandort für Neu-Borschemich: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/051/2007  
Ö 11  
Umsiedlungsstandort für Neu-Immerath/Pesch/Lützerath: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/052/2007  
Ö 12  
Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/054/2007  
Ö 13  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt  
Enthält Anlagen
 A 30/053/2007  
Ö 14  
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003  
A 60/040/2007  
Ö 15  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung  
A 60/039/2007  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2007 auf Erlass einer Resolution zur geplanten Änderung des § 107 GO NRW  
Enthält Anlagen
 A 10/538/2007  
Ö 17  
Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. bezüglich Bauxhof vom 21.12.2006 und 27.12.2006 (Anmerkung: Mit Schreiben vom 21.12.2006 und vom 27.12.2006 beantragt die Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. Akteneinsicht in die die Entwidmung des Bauxhofs betreffenden Verwaltungsakten.)  
A 10/539/2007  
Ö 18  
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
A 10/540/2007  
Ö 19  
Änderungen in den Besetzungen des Ausschusses für Kultur und Sport sowie des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  
A 10/541/2007  
Ö 20  
Benennung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied für den Bezirkausschuss Gerderath  
A 10/542/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)