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Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:32 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 20.12.2006 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 30. 11. 2006 – 17. 1. 2007  
Enthält Anlagen
A 20/069/2007  
Ö 4  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 18.01.2007 bis 28.02.2007  
Enthält Anlagen
A 20/072/2007  
Ö 5  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2006 gemäß § 95 (3) GO NW  
A 20/070/2007  
Ö 6  
Haushalt      
Ö 6.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2007 und Teilfinanzplanes 2007 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
A 51/052/2007  
Ö 6.2  
Zuleitung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz gem. § 92 GO NW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NW zur Feststellung  
Enthält Anlagen
A 20/074/2007  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2007  
A 20/071/2007  
Ö 7  
Vergabe eines Ehrenamtspreises  
. II/004/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

„Die Verwaltung wird beauftragt, Richtlinien für die konkreten Vergabekriterien, die Art der Auszeichnung, die Anzahl der jeweils zu Ehrenden und den feierlichen Rahmen für die Verleihung eines Ehrenamtspreises zu erarbeiten und dem Rat bis zum Ende des Jahres 2007 zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Verleihung des Preises soll dabei zusammen mit der Sportlerehrung erfolgen.“

 

   
    14.03.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Rat)

„Die Verwaltung wird beauftragt, Richtlinien für die konkreten Vergabekriterien, die Art der Auszeichnung, die Anzahl der jeweils zu Ehrenden und den feierlichen Rahmen für die Verleihung eines Ehrenamtspreises zu erarbeiten und dem Rat bis zum Ende des Jahres 2007 zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Verleihung des Preises soll dabei zusammen mit der Sportlerehrung erfolgen.“

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.

   
    21.03.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, Richtlinien für die konkreten Vergabekriterien, die Art der Auszeichnung, die Anzahl der jeweils zu Ehrenden und den feierlichen Rahmen für die Verleihung eines Ehrenamtspreises zu erarbeiten und dem Rat bis zum Ende des Jahres 2007 zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Verleihung des Preises soll dabei zusammen mit der Sportlerehrung erfolgen.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 36-Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 36-Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Damit ist der Beschlussentwurf abgelehnt.

Ö 8  
Konzept für die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern  
. II/005/2007  
Ö 9  
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III der Stadt Erkelenz  
A 30/050/2007  
Ö 10  
Umsiedlungsstandort für Neu-Borschemich: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/051/2007  
Ö 11  
Umsiedlungsstandort für Neu-Immerath/Pesch/Lützerath: Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/052/2007  
Ö 12  
Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung vom 01.01.2002 über die Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage (Sonn- und Feiertagsverkaufsverordnung) auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/054/2007  
Ö 13  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung von verkaufsoffenen Sonntagen am 06.05.2007, 23.09.2007, 28.10.2007 und 02.12.2007 im Bereich der Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 30/053/2007  
Ö 14  
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 18.12.2003  
A 60/040/2007  
Ö 15  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung  
A 60/039/2007  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2007 auf Erlass einer Resolution zur geplanten Änderung des § 107 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 10/538/2007  
Ö 17  
Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. bezüglich Bauxhof vom 21.12.2006 und 27.12.2006 (Anmerkung: Mit Schreiben vom 21.12.2006 und vom 27.12.2006 beantragt die Fraktion der Bürgerpartei Erkelenz e. V. Akteneinsicht in die die Entwidmung des Bauxhofs betreffenden Verwaltungsakten.)  
A 10/539/2007  
Ö 18  
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
A 10/540/2007  
Ö 19  
Änderungen in den Besetzungen des Ausschusses für Kultur und Sport sowie des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  
A 10/541/2007  
Ö 20  
Benennung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied für den Bezirkausschuss Gerderath  
A 10/542/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)