Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 23.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.09.2021      
Ö 2.1  
InHK hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2021: Neubau Parkhaus Ostpromenade und Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2021: Einrichtung eines befristeten Parkraumkonzeptes für die Dauer der Baumaßnahme am Parkhaus "Ostpromenade"
Enthält Anlagen
A 61/584/2021  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/585/2021  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/586/2021  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/587/2021  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/588/2021  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/589/2021  
Ö 2.7  
Enthält Anlagen
3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/590/2021  
Ö 2.8  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/591/2021  
Ö 2.9  
Enthält Anlagen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/592/2021  
Ö 2.10  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/593/2021  
Ö 2.11  
Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz hier: Beschlussfassung über das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
Enthält Anlagen
A 80/022/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt.

Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet.

Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

   
    21.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt.

Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet.

Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

   
    23.09.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt.

Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet.

Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

   
    29.09.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt.

Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet.

Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Ö 2.12  
Vertretung der Stadt Erkelenz in der Gesellschafterversammlung der Campus Transfer Management GmbH  
A 80/023/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 22.09.2021      
Ö 3.1  
Leitbild der Stadt Erkelenz für den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
RKS/013/2021  
Ö 3.2  
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz
Enthält Anlagen
RKS/014/2021  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.03.2021: Die Stadt Erkelenz tritt dem Klima-Bündnis bei  
Enthält Anlagen
RKS/015/2021  
Ö 5     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 5.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 18.05.2021: Anlegung eines Biotops in Ihrer Stadt unter dem Motto „Jeder Gemeinde ihr Biotop – Echter Artenschutz“  
Enthält Anlagen
A 10/101/2021  
Ö 6  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
A 30/240/2021  
Ö 7  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
A 20/543/2021  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beteiligungsbericht zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
A 20/544/2021  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/545/2021  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 05.06.2021 bis 03.09.2021  
Enthält Anlagen
A 20/546/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)