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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Personalausschusses am 15.11.2017      
Ö 2.1  
Stellenplan 2018  
Enthält Anlagen
A 10/621/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/205/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
A 20/405/2017  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2017      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/095/2017  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/096/2017  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/097/2017  
Ö 5.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/098/2017  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.11.2017      
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Existenzgründerzentrum
Enthält Anlagen
A 80/112/2017  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
15. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/400/2017  
Ö 6.3  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2018 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
A 20/401/2017  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/418/2017  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/419/2017  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/420/2017  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vierte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
A 30/203/2017  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014  
Enthält Anlagen
0/51/203/2017  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017      
Ö 9.1  
Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten  
0/51/206/2017  
Ö 9.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
0/51/210/2017  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007  
Enthält Anlagen
A 40/355/2017  
Ö 11  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/632/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss

Änderung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

01.

Bezirksausschuss Gerderath

Die Verhinderungsvertretung von RF Irmtraud Keusemann, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Ferdinand Kehren

RH Rainer Rogowsky

RF Astrid Wolters

RH Dieter Spalink

RH Thomas Jahn

RH Michael Tüffers

RF Katharina Gläsmann

RH Andreas Dahlke

 

Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Thorsten Clever, SkB René Steiner

02.

Bezirksausschuss

Schwanenberg

Die Verhinderungsvertretung von RH Michael Tüffers, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RF Astrid Wolters

RH Ferdinand Kehren

RH Rainer Rogowsky

RH Thomas Jahn

RF Katharina Gläsmann

RF Irmtraud Keusemann

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

03.

Bezirksausschuss Golkrath

Die Verhinderungsvertretung von RH Ferdinand Kehren, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Rainer Rogowsky

RH Michael Tüffers

RF Astrid Wolters

RH Dieter Spalink

RF Irmtraud Keusemann

RH Andres Dahlke

RF Katharina Gläsmann

RH Thomas Jahn

04.

Bezirksausschuss

Granterath/Hetzerath

Die Verhinderungsvertretung von RH Thomas Jahn, SPD-Stadtratsfraktionen, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Rainer Rogowsky

RH Andreas Dahlke

RF Irmtraud Keusemann

RH Dieter Spalink

RF Katharina Gläsmann

RH Ferdinand Kehren

RF Astrid Wolters

RH Michael Tüffers

05.

Bezirksausschuss

Kückhoven

Die Verhinderungsvertretung von RH Die-ter Spalink, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RF Irmtraud Keusemann

RH Andras Dahlke

RF Astrid Wolters

RH Rainer Rogowsky

RF Katharina Gläsmann

RH Ferdinand Kehren

RH Thomas Jahn

RH Michael Tüffers

06.

Bezirksausschuss

Keyenberg/Venrath/

Borschemich

Die Verhinderungsvertretung von RF Astrid Wolters, SPD-Stadtfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

 

RF Katharina Gläsmann

RH Andreas Dahlke

RF Irmtraud Keusemann

RF Ferdinand Kehren

RH Dieter Spalink

RH Rainer Rogowsky

RH Thomas Jahn

RH Michael Tüffers

07.

Bezirksausschuss

Erkelenz-Mitte

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Stadtratsfraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Franz-Jürgen Thiel, SkB Dr. Andreas Venghaus, SkB Wilfried Koormann, SkB Anne-Kathrin Kind.

 

08.

Bezirksausschuss Lövenich

An die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes SkB Manuela Meuser tritt die bisherige 7. Verhinderungsvertreterin Sabine Nöthlichs.

 

09.

Jugendhilfeausschuss

Ratsfrau Katharina Gläsmann wird an die Stelle des bisherigen Mitglieds, Ratsherrn Andreas Dahlke, zum ordentlichen Ausschussmitglied für die SPD-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch Ratsherrn Andreas Dahlke.

 

Für das bisherige Mitglied der „Freien Träger“, Frau Ingrid Zohlen (Caritas), wird Frau Nicole Müther-Thubauville bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

.“

 

   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss

Änderung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

01.

Bezirksausschuss Gerderath

Die Verhinderungsvertretung von RF Irmtraud Keusemann, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Ferdinand Kehren

RH Rainer Rogowsky

RF Astrid Wolters

RH Dieter Spalink

RH Thomas Jahn

RH Michael Tüffers

RF Katharina Gläsmann

RH Andreas Dahlke

 

Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Thorsten Clever, SkB René Steiner

02.

Bezirksausschuss

Schwanenberg

Die Verhinderungsvertretung von RH Michael Tüffers, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RF Astrid Wolters

RH Ferdinand Kehren

RH Rainer Rogowsky

RH Thomas Jahn

RF Katharina Gläsmann

RF Irmtraud Keusemann

RH Andreas Dahlke

RH Dieter Spalink

03.

Bezirksausschuss Golkrath

Die Verhinderungsvertretung von RH Ferdinand Kehren, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Rainer Rogowsky

RH Michael Tüffers

RF Astrid Wolters

RH Dieter Spalink

RF Irmtraud Keusemann

RH Andreas Dahlke

RF Katharina Gläsmann

RH Thomas Jahn

04.

Bezirksausschuss

Granterath/Hetzerath

Die Verhinderungsvertretung von RH Thomas Jahn, SPD-Stadtratsfraktionen, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RH Rainer Rogowsky

RH Andreas Dahlke

RF Irmtraud Keusemann

RH Dieter Spalink

RF Katharina Gläsmann

RH Ferdinand Kehren

RF Astrid Wolters

RH Michael Tüffers

05.

Bezirksausschuss

Kückhoven

Die Verhinderungsvertretung von RH Die-ter Spalink, SPD-Stadtratsfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RF Irmtraud Keusemann

RH Andreas Dahlke

RF Astrid Wolters

RH Rainer Rogowsky

RF Katharina Gläsmann

RH Ferdinand Kehren

RH Thomas Jahn

RH Michael Tüffers

06.

Bezirksausschuss

Keyenberg/Venrath/

Borschemich

Die Verhinderungsvertretung von RF Astrid Wolters, SPD-Stadtfraktion, erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

RF Katharina Gläsmann

RH Andreas Dahlke

RF Irmtraud Keusemann

RF Ferdinand Kehren

RH Dieter Spalink

RH Rainer Rogowsky

RH Thomas Jahn

RH Michael Tüffers

07.

Bezirksausschuss

Erkelenz-Mitte

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Stadtratsfraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Franz-Jürgen Thiel, SkB Dr. Andreas Venghaus, SkB Wilfried Koormann, SkB Anne-Kathrin Kind

 

08.

Bezirksausschuss Lövenich

An die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes SkB Manuela Meuser tritt die bisherige 7. Verhinderungsvertreterin Sabine Nöthlichs.

 

09.

Jugendhilfeausschuss

Ratsfrau Katharina Gläsmann wird an die Stelle des bisherigen Mitglieds, Ratsherrn Andreas Dahlke, zum ordentlichen Ausschussmitglied für die SPD-Stadtratsfraktion bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung erfolgt durch Ratsherrn Andreas Dahlke.

 

Für das bisherige Mitglied der „Freien Träger“, Frau Ingrid Zohlen (Caritas), wird Frau Nicole Müther-Thubauville bestellt.

 

Die Regelung zur Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 12  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/205/2017  
Ö 13  
Enthält Anlagen
5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/105/2017  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erkelenz zum 01.01.2018  
Enthält Anlagen
A 60/106/2017  
Ö 15     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 15.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/406/2017  
Ö 15.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 12.09.2017 bis 30.10.2017  
Enthält Anlagen
A 20/399/2017  
Ö 15.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW in der Zeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017  
Enthält Anlagen
A 20/404/2017  
N 1     (nichtöffentlich)