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Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/066/2014  
Ö 3  
Leitentscheidung der Landesregierung zur Änderung der Tagebaugrenzen; Grundsatzbeschluss der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
/008/2014  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 11.09.2014      
Ö 4.1  
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
Enthält Anlagen
A 61/288/2014  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Zustimmung zum Entwurf und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB
Enthält Anlagen
A 61/289/2014  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Braunkohlenplanes "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath"  
Enthält Anlagen
A 61/290/2014  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.09.2014      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn), Erkelenz-Gerderhahn hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/291/2014  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/292/2014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der Bezirksausschüsse  
A 10/067/2014  
Ö 6.1  
ZUSATZPUNKT: Ausschussbesetzungen     A 10/081/2014  
Ö 7  
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2014 des Städte- und Gemeindebundes NRW  
A 10/068/2014  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/165/2014  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/168/2014  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2013 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/293/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf  (als Empfehlung an den Rat):

1.Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2013 ist gem. § 116 Abs. 5 GO NRW form- und fristgerecht vom Kämmerer aufgestellt und vom Bürgermeister bestätigt  worden.

 

2.Zur Prüfung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2013  wird dieser gem. § 116 Abs. 6 GO NRW an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.“

   
    18.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2013 ist gem. § 116 Abs. 5 GO NRW form- und fristgerecht vom Kämmerer aufgestellt und vom Bürgermeister bestätigt  worden.

 

2.Zur Prüfung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2013  wird dieser gem. § 116 Abs. 6 GO NRW an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Gesamtabschluss der Stadt Erkelenz zum 31.12.2013 (1844 KB)      
   
    24.09.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2013 ist gem. § 116 Abs. 5 GO NRW form- und fristgerecht vom Kämmerer aufgestellt und vom Bürgermeister bestätigt  worden.

 

2.Zur Prüfung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2013  wird dieser gem. § 116 Abs. 6 GO NRW an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Gesamtabschluss der Stadt Erkelenz zum 31.12.2013 (1844 KB)      
Ö 11     Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW      
Ö 11.1  
Leistungen nach §§ 3, 5 und 6 AsylbLG (Produktsachkonten 050303.533930/-733930)  
A 20/297/2014  
Ö 11.2  
Leistungen nach § 4 AsylbLG - Krankenhilfe u. a. (Produktsachkonten 050303.533940/-733940)  
A 20/298/2014  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.06.2014 - 31.08.2014  
A 20/295/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)