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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3
Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 02.05.2005
Ö 3.1
Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich" zu den Kosten des Feuerwehrmuseums
A 40/040/2005
Ö 3.2
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Geschäftskosten und den Kosten der 6. CD "Geneologische Datenbank"
A 40/041/2005
Ö 3.3
Eintragung des Alten Friedhofes, Erkelenz Brückstraße, in die Denkmalliste der Stadt Erkelenz und Durchführung von gärtnerischen Pflegemaßnahmen
A 40/044/2005
Ö 3.4
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2005
A 40/045/2005
Ö 3.5
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2005 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
A 40/046/2005
Ö 3.6
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
A 40/047/2005
Ö 3.7
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
A 40/048/2005
Ö 4
Angelegenheiten aus der Sitzung des Schulausschusses am 07.06.2005
Ö 4.1
Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Lövenich
A 40/054/2005
Ö 4.2
Umbenennung der Pestalozzischule, Schule für Lernbehinderte der Stadt Erkelenz, Schulring 36, Erkelenz
A 40/055/2005
Ö 4.3
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz
A 40/056/2005
Ö 4.4
Antrag des Cusanus-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 21.01.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW
A 40/057/2005
Ö 4.5
Antrag des Cornelius-Burgh-Gymnasiums der Stadt Erkelenz vom 15.02.2005 auf Einrichtung einer einjährigen Einführungsphase in der gymnasialen Oberstufe gemäß § 18 Schulgesetz NRW
A 40/058/2005
Ö 5
Angelegenheiten aus der Sitzung des Partnerschaftskomitees am 09.05.2005
Ö 5.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen
A 10/143/2005
Ö 5.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten
A 10/169/2005
VORLAGE
Beschlussentwurf:
Beschlussentwurf:
„Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom
01.05.2004 , der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu
strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten,
wird abgelehnt. Der Rat der Stadt Erkelenz steht einer Gründung eines
Partnerschaftsvereins durch Private nicht im Wege.“
22.06.2005 - Hauptausschuss
Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom
01.05.2004 , der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu
strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten,
wird abgelehnt. Der Rat der Stadt Erkelenz steht einer Gründung eines
Partnerschaftsvereins durch Private nicht im Wege.“
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis :
13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen – als Empfehlung an den Rat
29.06.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 16 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Der Antrag der
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004 , der Rat möge die Partnerschaftsarbeit
in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines
Partnerschaftsvereins vorbereiten, wird abgelehnt. Der Rat der Stadt Erkelenz
steht einer Gründung eines Partnerschaftsvereins durch Private nicht im Wege.“
Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
Abstimmungsergebnis : 43 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
Ö 6
Angelegenheit aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2005
Ö 6.1
Errichtung einer zweigruppigen Tageseinrichtung für Kinder im Baugebiet "Oerather Mühlenfeld"
A 51/022/2005
Ö 7
Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.06.2005
Ö 7.1
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven
A 61/011/2005
Ö 7.2
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte
A 61/012/2005
Ö 8
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Holzweiler
A 61/018/2005
Ö 9
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz
A 30/016/2005
Ö 10
Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch die Fa. Metall-Design
A 10/165/2005
Ö 11
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 13.04.2005 bis 08.06.2005
A 20/018/2005
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 4.1
(nichtöffentlich)
N 4.2
(nichtöffentlich)
N 4.3
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
