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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 18.06.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.09.2008      
Ö 3.1  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/129/2008  
Ö 3.2  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/130/2008  
Ö 3.3  
1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/131/2008  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/132/2008  
Ö 4  
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten  
A 10/864/2008  
Ö 5  
Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung  
. II/009/2008  
Ö 6  
Städt. Liegenschaft Bauxhof hier: Es soll ein Bericht über die Umsetzung des Beschlusses vom 20.12.2006 vorgestellt und über den Antrag der Fraktion Bürgerpartei e.V. vom 18.06.2008 entschieden werden.  
. II/011/2008  
Ö 7  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/865/2008  
Ö 8  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/069/2008  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Information über die Entwicklung des Haushaltes 2008 Bericht durch den Kämmerer  
A 10/866/2008  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/106/2008  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/107/2008  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/108/2008  
Ö 13  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
 A 20/113/2008  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/111/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 21.05.2008 - 19.08.2008 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

"Der Hauptausschuss nimmt von den vom Kämmerer in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008 getroffenen Entscheidungen zur Leistung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß ' 82 (1) GO NW Kenntnis."

 
   
    10.09.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 21.05.2008 - 19.08.2008 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)