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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 18.06.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.09.2008      
Ö 3.1  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/129/2008  
Ö 3.2  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/130/2008  
Ö 3.3  
1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/131/2008  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/132/2008  
Ö 4  
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten  
A 10/864/2008  
Ö 5  
Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung  
. II/009/2008  
Ö 6  
Städt. Liegenschaft Bauxhof hier: Es soll ein Bericht über die Umsetzung des Beschlusses vom 20.12.2006 vorgestellt und über den Antrag der Fraktion Bürgerpartei e.V. vom 18.06.2008 entschieden werden.  
. II/011/2008  
Ö 7  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/865/2008  
Ö 8  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/069/2008  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Information über die Entwicklung des Haushaltes 2008 Bericht durch den Kämmerer  
A 10/866/2008  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/106/2008  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/107/2008  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/108/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 398.270,81 Euro wird festgestellt.

 

b)       Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 22.647,97 Euro (Erträge 25.561,94 Euro, Aufwendungen 48.209,91 Euro), wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 24. Juni 2008 für das Jahr 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 398.270,81 Euro wird festgestellt.

 

b)       Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 22.647,97 Euro (Erträge 25.561,94 Euro, Aufwendungen 48.209,91 Euro), wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 24. Juni 2008 für das Jahr 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    10.09.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

„a)       Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva  mit 398.270,81 Euro, wird festgestellt.

 

b)       Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 22.647,97 Euro (Erträge 25.561,94 Euro, Aufwendungen 48.209,91 Euro), wird festgestellt.

 

c)         Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 24. Juni 2008 für das Jahr 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2007 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Abstimmungsergebnis:einstimmig

 
Ö 13  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
 A 20/113/2008  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/111/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)