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Tagesordnung - 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 10.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 18.06.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.09.2008      
Ö 3.1  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/129/2008  
Ö 3.2  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/130/2008  
Ö 3.3  
1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/131/2008  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/132/2008  
Ö 4  
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten  
A 10/864/2008  
Ö 5  
Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung  
. II/009/2008  
Ö 6  
Städt. Liegenschaft Bauxhof hier: Es soll ein Bericht über die Umsetzung des Beschlusses vom 20.12.2006 vorgestellt und über den Antrag der Fraktion Bürgerpartei e.V. vom 18.06.2008 entschieden werden.  
. II/011/2008  
Ö 7  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/865/2008  
Ö 8  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/069/2008  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Information über die Entwicklung des Haushaltes 2008 Bericht durch den Kämmerer  
A 10/866/2008  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2007 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/106/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„1.       Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 91.578.110,19 Euro, wird hiermit festgestellt.

 

2.         Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.726.357,64 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

 

3.         Der Werkleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 26. Juni 2008 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    04.09.2008 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.       Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 91.578.110,19 Euro, wird hiermit festgestellt.

 

2.         Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.726.357,64 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

 

3.         Der Werkleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 26. Juni 2008 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.09.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

„1.       Der Jahresabschluss des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz per

31. Dezember 2007, abschließend in Aktiva und Passiva mit 91.578.110,19 Euro, wird hiermit festgestellt.

 

2.         Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2007, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.726.357,64 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

 

3.         Der Werkleitung wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 26. Juni 2008 hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/107/2008  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/108/2008  
Ö 13  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
A 20/113/2008  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008  
Enthält Anlagen
A 20/111/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)