Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 16.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.02.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.04.2008
Ö 3.1		Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006	A 61/102/2008
Ö 3.2		8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/104/2008
Ö 3.3		10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/103/2008
Ö 4		Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg	A 40/137/2008
Ö 5		Antrag der Bürgerpartei vom 11.03.2008: Kostenloses Parken bei Parkscheibenpflicht in der gesamten Innenstadt und Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt	A 80/033/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf: „Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz vom 11.03.2008 ist in allen Punkten abzulehnen“.

	16.04.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Der Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e.V. Erkelenz vom 11.03.2008 ist in allen Punkten abzulehnen.“ Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
Ö 6		Erlass einer neuen Hauptsatzung	A 10/764/2008
Ö 7		Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates	A 10/765/2008
Ö 8		Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur	A 10/763/2008
Ö 9		Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien	A 10/766/2008
Ö 10		Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte	A 30/066/2008
Ö 11		Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz	A 30/063/2008
Ö 12		Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz	A 30/064/2008
Ö 13		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd	A 30/065/2008
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008	A 20/098/2008
Ö 15		Änderung des Stellenplans 2008/2009	A 10/760/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)

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