Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 16.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.02.2008 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.04.2008
Ö 3.1		Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006	A 61/102/2008
Ö 3.2		8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/104/2008
Ö 3.3		10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/103/2008
Ö 4		Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg	A 40/137/2008
Ö 5		Antrag der Bürgerpartei vom 11.03.2008: Kostenloses Parken bei Parkscheibenpflicht in der gesamten Innenstadt und Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt	A 80/033/2008
Ö 6		Erlass einer neuen Hauptsatzung	A 10/764/2008
Ö 7		Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates	A 10/765/2008
Ö 8		Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur	A 10/763/2008
Ö 9		Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien	A 10/766/2008
Ö 10		Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte	A 30/066/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): I. „Für den Löschzug Erkelenz-Mitte ist ein Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16 beschränkt unter Beteiligung folgender Firmen auszuschreiben: 1. Fa. Schlingmann, Stievenstraße 9, 49201 Dissen a. T. W. 2. Fa. Josef Lentner GmbH, Josef-Neumeier-Straße 3, 85664 Hohenlinden 3. Fa. A. Ziegler GmbH u. Co. KG, Postfach 16 80, 89531 Giengen / Brenz 4. Fa. Rosenbauer, Feuerwehrtechnik GmbH, Am Becketal 14, 28755 Bremen 5. Fa. Rotte Brandschutztechnik, Harkortstraße 11, 59379 Selm Die Vergabe hat an den günstigsten Anbieter zu erfolgen.“ II. „Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von Euro 320.000,00 bei Auftragskonto B 02157004 7831000 wird hiermit gemäß § 85 Abs. 1 GO NW erteilt. Sie wird durch andere im Haushaltsplan 2008 veranschlagte und nicht erforderliche Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt.“

	09.04.2008 - Hauptausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): I. „Für den Löschzug Erkelenz-Mitte ist ein Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16 beschränkt unter Beteiligung folgender Firmen auszuschreiben: 1. Fa. Schlingmann, Stievenstraße 9, 49201 Dissen a. T. W. 2. Fa. Josef Lentner GmbH, Josef-Neumeier-Straße 3, 85664 Hohenlinden 3. Fa. A. Ziegler GmbH u. Co. KG, Postfach 16 80, 89531 Giengen / Brenz 4. Fa. Rosenbauer, Feuerwehrtechnik GmbH, Am Becketal 14, 28755 Bremen 5. Fa. Rotte Brandschutztechnik, Harkortstraße 11, 59379 Selm Die Vergabe hat an den günstigsten Anbieter zu erfolgen.“ II. „Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von Euro 320.000,00 bei Auftragskonto B 02157004 7831000 wird hiermit gemäß § 85 Abs. 1 GO NW erteilt. Sie wird durch andere im Haushaltsplan 2008 veranschlagte und nicht erforderliche Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.04.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: I. „Für den Löschzug Erkelenz-Mitte ist ein Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16 beschränkt unter Beteiligung folgender Firmen auszuschreiben: 1. Fa. Schlingmann, Stievenstraße 9, 49201 Dissen a. T. W. 2. Fa. Josef Lentner GmbH, Josef-Neumeier-Straße 3, 85664 Hohenlinden 3. Fa. A. Ziegler GmbH u. Co. KG, Postfach 16 80, 89531 Giengen / Brenz 4. Fa. Rosenbauer, Feuerwehrtechnik GmbH, Am Becketal 14, 28755 Bremen 5. Fa. Rotte Brandschutztechnik, Harkortstraße 11, 59379 Selm Die Vergabe hat an den günstigsten Anbieter zu erfolgen.“ II. „Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von Euro 320.000,00 bei Auftragskonto B 02157004 7831000 wird hiermit gemäß § 85 Abs. 1 GO NW erteilt. Sie wird durch andere im Haushaltsplan 2008 veranschlagte und nicht erforderliche Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz	A 30/063/2008
Ö 12		Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz	A 30/064/2008
Ö 13		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd	A 30/065/2008
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008	A 20/098/2008
Ö 15		Änderung des Stellenplans 2008/2009	A 10/760/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)

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