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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 27.02.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.04.2008      
Ö 3.1  
Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006  
A 61/102/2008  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/104/2008  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/103/2008  
Ö 4  
Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg  
A 40/137/2008  
Ö 5  
Antrag der Bürgerpartei vom 11.03.2008: Kostenloses Parken bei Parkscheibenpflicht in der gesamten Innenstadt und Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt  
Enthält Anlagen
 A 80/033/2008  
Ö 6  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
 A 10/764/2008  
Ö 7  
Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates  
Enthält Anlagen
 A 10/765/2008  
Ö 8  
Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur  
A 10/763/2008  
Ö 9  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/766/2008  
Ö 10  
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte  
A 30/066/2008  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/063/2008  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/064/2008  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
 A 30/065/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.04.2008  in der Stadt Erkelenz im Bereich der Gewerbestraße Süd aus Anlass der Durchführung des 13. Gewerbefestes wird erlassen.“
   
    09.04.2008 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.04.2008  in der Stadt Erkelenz im Bereich der Gewerbestraße Süd aus Anlass der Durchführung des 13. Gewerbefestes wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der ordnungsbhördlichen Verordnung VerkOffSo 27.04.08 (14 KB)      
   
    16.04.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 27.04.2008  in der Stadt Erkelenz im Bereich der Gewerbestraße Süd aus Anlass der Durchführung des 13. Gewerbefestes wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der ordnungsbhördlichen Verordnung VerkOffSo 27.04.08 (14 KB)      
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008  
Enthält Anlagen
 A 20/098/2008  
Ö 15  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/760/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)