Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 09.04.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschatsförderung am 08.04.2008
Ö 3.1		Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006	A 61/102/2008
Ö 3.2		8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 und Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/104/2008
Ö 3.3		10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 und Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/103/2008
Ö 4		Schwimmbad Erkelenz - Planungsgrundlagen und Standortfrage	III/027/2008
Ö 5		Einrichtung des Offenen Ganztags an der Evangelischen Grundschule Schwanenberg	A 40/137/2008
Ö 6		Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Erkelenz-Mitte	A 30/066/2008
Ö 7		Beschluss über eine Zuständigkeitsordnung des Rates	A 10/765/2008
Ö 8		Erlass einer neuen Hauptsatzung	A 10/764/2008
Ö 9		Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz	A 30/063/2008
Ö 10		Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für die Nutzung der Wärmegewöhnungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz	A 30/064/2008
Ö 11		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.04.2008 für den Bereich der Gewerbestraße Süd	A 30/065/2008
Ö 12		Wahl 2008 zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur	A 10/763/2008
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „1. Die Stadt Erkelenz überträgt hiermit ihre Beitragsteileinheiten von 0,1096 Stimmen anlässlich der Benennung und Wahl von Delegierten für die neu zu bestimmende Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur auf die Stadt Hückelhoven. 2. Die Verwaltung wird hiermit ermächtigt, bei der anstehenden Wahl zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur einen Delegierten der Stadt Hückelhoven zu wählen.“

	09.04.2008 - Hauptausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Die Stadt Erkelenz überträgt hiermit ihre Beitragsteileinheiten von 0,1096 Stimmen anlässlich der Benennung und Wahl von Delegierten für die neu zu bestimmende Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur auf die Stadt Hückelhoven. 2. Die Verwaltung wird hiermit ermächtigt, bei der anstehenden Wahl zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur einen Delegierten der Stadt Hückelhoven zu wählen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.04.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „1. Die Stadt Erkelenz überträgt hiermit ihre Beitragsteileinheiten von 0,1096 Stimmen anlässlich der Benennung und Wahl von Delegierten für die neu zu bestimmende Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur auf die Stadt Hückelhoven. 2. Die Verwaltung wird hiermit ermächtigt, bei der anstehenden Wahl zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur einen Delegierten der Stadt Hückelhoven zu wählen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 07.02.2008 bis 25.03.2008	A 20/098/2008
Ö 14		Änderung des Stellenplans 2008/2009	A 10/760/2008
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 6.1		(nichtöffentlich)

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