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Auszug - Schwimmbad Erkelenz - Planungsgrundlagen und Standortfrage  

 
 
23. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 09.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
III/027/2008 Schwimmbad Erkelenz - Planungsgrundlagen und Standortfrage
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Dezernat III   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einleitend führt Bürgermeister Jansen zum Tagesordnungspunkt aus und bittet Techn

Einleitend führt Bürgermeister Jansen zum Tagesordnungspunkt aus und bittet Techn. Beigeordneten Lurweg, die von der Verwaltung auftragsgemäß erarbeiteten konzeptionellen Überlegungen vorzutragen. Bürgermeister Jansen erläutert, dass es sich bei der Vorstellung heute um die Erledigung des durch den Hauptausschuss am 16.09.2006 aufgegebenen Auftrages handelt und, da der Auftrag die Darstellung der verschiedenen Aspekte eines Konzeptes beinhalte, daher auch keine Entscheidungsempfehlung vorgesehen sei.

 

Technischer Beigeordneter Lurweg nimmt Bezug auf die als ersten Baustein den Ratsmitgliedern bereits vorgestellte Projektarbeit der Studenten der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung zur „Erstellung eines benutzerorientierten Anforderungsprofiles für ein Schwimmbad in der Stadt Erkelenz“, die am 17. Januar 2008 im Alten Rathaus vorgestellt wurde. Der weitere Vortrag von Techn. Beigeordneten Lurweg ist der Niederschrift als Anlage im Rahmen der verwendeten Power Point Folien beigefügt.

 

Auf Fragen von Fraktionsvorsitzender Schirrmeister-Heinen und kritischen Anmerkungen von Ausschussmitglied Thies zur Finanzierbarkeit trägt Bürgermeister Jansen vor, dass Grundlage der Arbeit, die heute hier vorgestellt worden sei, ein Arbeitsauftrag des Hauptausschusses an die Verwaltung zur Prüfung der Möglichkeiten gewesen sei. Dies habe man abgearbeitet und heute hier vorgestellt. Solange das Stadium eines konkreten Umsetzungsbeschlusses nicht erreicht sei, könne es keine Aussagen über einen möglichen Finanzierungsbedarf geben. Heute seien verschiedene Szenarien vorgestellt worden, zu denen auch die Variante einer Beibehaltung des derzeitigen Bades und einer Sanierung gehöre.

 

Fraktionsvorsitzender Steingießer führt hierzu aus und gibt zu bedenken, dass derzeit sicherlich kein unmittelbarer Handlungsbedarf bestehe. Noch habe man eine gesunde Infrastruktur zur Verfügung. Man könne also ruhig in die kommenden Beratungen gehen und hierzu evtl. auch noch externes Wissen nutzen. Trotzdem könne man die Überlegungen nicht auf einen unbegrenzten Zeitraum ausdehnen, habe jedoch seiner Auffassung nach genügend Zeit, eine solide Planung zu erarbeiten.

 

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs fragt nach der Höhe möglicher Kosten.

 

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen trägt hierzu vor, dass zu viele Rahmenfaktoren Berücksichtigung finden müssten, die noch nicht präzisiert werden könnten. Durch die vorgestellten Konzeptionen werde die Diskussionsgrundlage verbreitert, wozu leider festzustellen sei, dass die Fraktion der Bürgerpartei hiermit auch wieder nicht einverstanden sei. Er weist darauf hin, dass jedes Bad von Besonderheiten lebe, weshalb belastbare Aussagen zu Kosten zum jetzigen Zeitpunkt nicht gemacht werden könnten.

 

Bürgermeister Jansen trägt vor, dass die Verwaltung den ihr gemachten Auftrag abgearbeitet habe, den Ausschuss über das Ergebnis in Kenntnis gesetzt habe und er jetzt vorschlage, zu überlegen und sich dann zusammenzusetzen, evtl. auch im Rahmen einer Inforunde, und dann weitere Dinge zu besprechen.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schwimmbad Planungsgrundlagen und Standortfragen (2530 KB)