Auszug - Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 1995 hier: Radverkehr und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003, Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 29.11.2004, 20.09.2005 und vom 27.09.2006  

Bürgermeister Jansen fragt, ob sich Wortmeldungen oder Fragen ergeben, was allerdings nicht der Fall ist.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr wird beschlossen, die Verwaltung wird mit der Umsetzung und kontinuierlichen Fortschreibung des offenen Maßnahmenkataloges beauftragt.

2.      Die Stadt Erkelenz bewirbt sich um eine Mitgliedschaft bei der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.“

3.      Den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003 und der SPD-Fraktion vom 27.09.2006 wird gefolgt. Dem Antrag SPD-Fraktion vom 29.11.2004 Erklärung zur „Fahrradstadt Erkelenz“ wird sinngemäß gefolgt, die beantragte Installierung von Hinweisschildern wird i. R. der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft.

4.      Die Anträge der SPD-Fraktion vom 18.06.2002 und 27.09.2006 sind mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Kapitel E. Radverkehr sowie Aufstellung des offenen Maßnahmenkataloges und Prüfung der StVO-Radwege berücksichtigt worden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig