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Betreff |
Vorlage |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.09.2021 |
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| Ö 2.1 |
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InHK
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2021: Neubau Parkhaus Ostpromenade und Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2021: Einrichtung eines befristeten Parkraumkonzeptes für die Dauer der Baumaßnahme am Parkhaus "Ostpromenade" |
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A 61/584/2021 |
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| Ö 2.2 |
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34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/585/2021 |
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| Ö 2.3 |
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Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/586/2021 |
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| Ö 2.4 |
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36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/587/2021 |
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| Ö 2.5 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/588/2021 |
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| Ö 2.6 |
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Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/589/2021 |
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| Ö 2.7 |
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3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/590/2021 |
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| Ö 2.8 |
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2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
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A 61/591/2021 |
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| Ö 2.9 |
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28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB |
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A 61/592/2021 |
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| Ö 2.10 |
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Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/593/2021 |
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| Ö 2.11 |
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Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz
hier: Beschlussfassung über das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB |
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A 80/022/2021 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt. Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet. Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“ |
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21.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt. Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet. Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen |
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23.09.2021 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 2.11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt. Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet. Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen |
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29.09.2021 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 2.11 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Der Abwägung/Erläuterung der Verwaltung zu den einzelnen Stellungnahmen wird zugestimmt. Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt bei tatsächlicher Realisierung der einzelnen Gebiete des Konzeptes im Rahmen der späteren konkreten Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne), die dann im Bereich der Bebauungspläne auch die tatsächliche Lage, Größe und Gestaltung denkbarer Gewerbeflächen unter Berücksichtigung der zu diesem Zeitpunkt maßgeblichen Parameter (wie Verkehrsplanung, Grüngestaltung, Ausgleichsmaßnahmen etc.) beinhaltet. Das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz wird als Leitlinie für die zukünftige Gewerbeansiedlung und die künftige Gewerbeflächenentwicklung als städtebauliches Konzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.“ Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
| Ö 2.12 |
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Vertretung der Stadt Erkelenz in der Gesellschafterversammlung der Campus Transfer Management GmbH |
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A 80/023/2021 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 22.09.2021 |
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| Ö 3.1 |
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Leitbild der Stadt Erkelenz für den Klimaschutz |
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RKS/013/2021 |
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| Ö 3.2 |
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Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz |
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RKS/014/2021 |
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| Ö 4 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.03.2021: Die Stadt Erkelenz tritt dem Klima-Bündnis bei |
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RKS/015/2021 |
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| Ö 5 |
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Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung) |
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| Ö 5.1 |
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Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 18.05.2021: Anlegung eines Biotops in Ihrer Stadt unter dem Motto „Jeder Gemeinde ihr Biotop – Echter Artenschutz“ |
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A 10/101/2021 |
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| Ö 6 |
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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2021 |
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A 30/240/2021 |
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| Ö 7 |
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Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020 |
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A 20/543/2021 |
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| Ö 8 |
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Beteiligungsbericht zum 31.12.2020 |
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A 20/544/2021 |
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| Ö 9 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 9.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/545/2021 |
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| Ö 9.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 05.06.2021 bis 03.09.2021 |
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A 20/546/2021 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 6 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 6.1 |
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(nichtöffentlich) |
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