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Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung  
Enthält Anlagen
A 61/455/2019  
Ö 3  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/794/2019  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019      
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018 hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
A 80/124/2019  
Ö 4.2  
Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markt hier: Umsetzungsbeschluss  
A 80/125/2019  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/451/2019  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen  
Enthält Anlagen
A 63/308/2019  
Ö 5  
Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019 hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Enthält Anlagen
A 20/447/2019  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018 hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern
Enthält Anlagen
A 10/790/2019  
Ö 7  
Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring  
A 10/795/2019  
Ö 8  
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019
Enthält Anlagen
A 30/216/2019  
Ö 9  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit  
Enthält Anlagen
A 30/217/2019  
Ö 10  
Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen  
Enthält Anlagen
A 20/448/2019  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
A 20/451/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 04. Februar 2019 geprüfte, festgestellte und am 05. Februar 2019 zugeleitete Jahresrechnung 2018 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2018 weist ein Vermögen von 1.700.114,94 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. “

   
    27.02.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 04. Februar 2019 geprüfte, festgestellte und am 05. Februar 2019 zugeleitete Jahresrechnung 2018 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2018 weist ein Vermögen von 1.700.114,94 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. “

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tätigkeitsbericht der Walter_und Elfriede_Meyer_Stiftung für das Jahr 2018 (331 KB)      
Ö 12     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/449/2019  
Ö 12.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2018 bis 31.01.2019  
Enthält Anlagen
A 20/450/2019  
N 1     (nichtöffentlich)